
Stocker ad SPÖ: „Echte Entlastung gibt es nur mit der Volkspartei“
Politik von Andreas Babler schadet den Menschen und dem Wirtschaftsstandort
„Eine echte Entlastung gibt es nur mit der Volkspartei. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten bewiesen, dass sie die richtigen Maßnahmen gegen die Teuerung setzt: Die Inflation ist gesunken und die Kaufkraft der Menschen ist erhalten geblieben. Mit unserem Bundeskanzler Karl Nehammer hat die Volkspartei die Steuerentlastung vorangetrieben, die Kalte Progression abgeschafft und neue Tarifstufen festgelegt, um die Menschen langfristig zu entlasten. Die Babler-SPÖ ist hingegen die Partei der neuen Steuern und will die Menschen zusätzlich belasten – das schadet gleichzeitig den Menschen und dem Wirtschaftsstandort Österreich. Für uns ist klar: Leistung muss sich lohnen. Mit der Babler-SPÖ ist das nicht möglich, sie möchte die arbeitenden Menschen belasten und Leistung bestrafen“, sagt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, zur Forderung der SPÖ, leistbares Leben in der Verfassung zu verankern.
„Die vage SPÖ-Forderung nach leistbarem Leben in der Verfassung soll offenbar von den internen Auseinandersetzungen innerhalb der SPÖ ablenken. Bablers Politik wurde von vielen Genossen von Anfang an nicht mitgetragen. Das zeigt: Andreas Babler ist als Parteivorsitzender gescheitert, die Sozialdemokratie steht kurz vor dem Bruch“, so Stocker weiter, der abschließend betont: „Die Menschen in Österreich können sich auf eine nachhaltige Sozialpolitik der Volkspartei verlassen, während sich die SPÖ in populistischen Überschriften verliert.“
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