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Stocker

EINLADUNG zur Political Assembly der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien

Political Assembly der EVP am 29. und 30. Juni 2026 in den Sofiensälen in Wien Am 29. und 30. Juni 2026 ist die Volkspartei Gastgeberin der Political Assembly der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien. In den Sofiensälen kommen Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der größten politischen Familie Europas zusammen, um über die Zukunft der europäischen Erweiterung zu beraten. Auf dem Programm stehen unter anderem die Eröffnung mit EVP-Präsident Manfred Weber, EVP-Vizepräsident Magnus Brunner,

AVISO: Pressekonferenz mit Bundeskanzler Stocker morgen um 14.00 Uhr

Morgen, Dienstag 16. Juni 2026, um 14.00 Uhr lädt Bundeskanzler Christian Stocker zu einer Pressekonferenz zum Thema „Nach dem Doppelbudget – die nächsten Schritte“ ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 14.00 Uhr Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202724 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Jachs: „Morgiger Vatertag im Zeichen einer aktiven Familienpolitik“

Familienbonus ist und bleibt ein wichtiger Teil der österreichischen Familienpolitik „Der morgige Vatertag steht im Zeichen einer aktiven Familienpolitik. Denn trotz des notwendigen Sparkurses wurde im Doppelbudget 2027/28 die Bedeutung der Familienpolitik hervorgestrichen. Familienleistungen bleiben stabil und der Familienbonus, der gerade für mittelständische Familien enorm wichtig ist, bleibt bestehen. Als Volkspartei ist es uns ein besonderes Anliegen, dass die Budgetsanierung nicht auf dem Rücken

Junge Europäische Volkspartei: „Wir glauben an ein Europa, das handelt statt verwaltet!“

Größte politische Jugendorganisation Europas tagt in Wien – gemeinsame Deklaration für starkes Europa verabschiedet Die Junge Volkspartei begrüßte in den vergangenen Tagen mehr als 50 Präsidentinnen und Präsidenten der Mitgliedsorganisationen der Jungen Europäischen Volkspartei (YEPP) aus 22 Ländern zu einer „Conference of Presidents“ in Wien. Neben einem Austausch mit Bundeskanzler Christian Stocker und einem Clubbing anlässlich des 32. Jahrestages der Volksabstimmung über den EU-Beitritt Österreichs

Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Juni 2026

Ausschüsse, Tag der Parlamentsforschung, Konferenz "Gedenken neu denken" mit Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss setzt kommende Woche seine Befragungen fort. Neben dem EU-Hauptausschuss stehen zudem der Außenpolitische Ausschuss sowie der Bildungsausschuss auf dem Wochenprogramm des Nationalrats. Der diesjährige Tag der Parlamentsforschung widmet sich der Bedeutung von Denken, Fühlen und Emotionen in politischen Debatten. Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner

Gödl: Österreichs konsequente Migrationslinie ab heute europäische Realität

ÖVP-Klubobmann zum Inkrafttreten des EU-Asyl- und Migrationspakts “Mit dem heutigen Tag wird mit dem Inkrafttreten des EU-Asyl- und Migrationspakts die konsequente Migrationslinie Österreichs auch europäische Realität. Das ist ein gemeinsames, starkes Zeichen Europas für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Wir zeigen eine klare Kante, die es bei Asyl und Migration auch braucht”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist. Der EU- Asyl-

FPÖ stößt im Nationalrat Gender-Debatte an

Kurzdebatte über Anfragebeantwortung von Bundeskanzler Stocker Auf Verlangen der FPÖ wurde im Nationalrat heute über den Geschlechtsbegriff im Bundes-Gleichbehandlungsgesetz diskutiert. FPÖ-Mandatar Christoph Steiner stellte in Frage, ob die ÖVP bei einer Gesetzesänderung im September 2024 das biologische Geschlecht "versehentlich" abgeschafft habe. Laut Bundeskanzler Christian Stocker seien bereits Initiativen für eine Gesetzeskorrektur gesetzt worden. In der parlamentarischen Anfrage von Steiner an den

Gödl: Doppelbudget ist Budget der Verantwortung und Stabilität für Österreich

ÖVP-Klubobmann: Bundesregierung setzt klaren Kurs für Aufschwung, Gerechtigkeit und Reformen – FPÖ einmal mehr ohne Lösungen und Verantwortung “Dieses Doppelbudget ist ein Budget der Verantwortung und der Stabilität für Österreich”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl im Rahmen der Nationalratsdebatte zur Ersten Lesung der Bundesfinanzgesetze 2027 und 2028. Es entsteht in keiner einfachen Zeit, in der stabile Preise, sichere Energie oder Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit mehr sind. Und in einer

75. Städtetag: Van der Bellen: „Mut für große Entscheidungen“

Eröffnung des 75. Städtetages in Leoben mit unter anderem Bundespräsident Van der Bellen, Bundeskanzler Stocker und Energiestaatssekretärin Zehetner Heute, Mittwochnachmittag, 10. Juni 2026 wurde der 75. Österreichische Städtetag an der Montanuniversität Leoben feierlich von Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Ludwig sowie Gastgeber und Vorsitzendem der Städtebund-Landesgruppe Steiermark Bürgermeister Kurt Wallner eröffnet. Im Anschluss hielten Bundespräsident Alexander Van der Bellen und

Marchetti: „Mit Reformen legt Doppelbudget 2027/28 Grundstein für Aufschwung“

Volkspartei stellt mit gezielten Zukunftsinvestitionen ohne neue Steuern Weichen im Staatshaushalt „Mit Reformen legt das Doppelbudget 2027/28 den Grundstein für den Aufschwung. 2,5 Milliarden Euro werden zur weiteren Budgetsanierung eingespart. Unter dem Motto ,Aufschwung, Gerechtigkeit und Reformen‘ investieren wir in den kommenden zwei Jahren gezielt in die zentralen Bereiche der Zukunft“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, der weiter erklärt: „Für eine starke Wirtschaft stehen