FPÖ – Kickl/Hafenecker: „Schwarz-Grün muss endlich für Entlastung gegen die teuren Treibstoffpreise sorgen!“
Statt Erhöhung mit 1. Jänner 2024 hat die CO2-Steuer abgeschafft zu werden, Mehrwert- und Mineralölsteuer sind ebenso massiv zu senken
„Die Preise für Diesel und Benzin liegen nach wie vor auf extrem hohem Niveau. Der Vergleich mit vielen anderen EU-Ländern, in denen Treibstoffe günstiger sind, zeigt ganz klar, dass die Preisexplosion hausgemacht ist – von einer schwarz-grünen Bundesregierung, die mit ihrer ökokommunistischen Belastungspolitik Autofahrer, Pendler und Familien als ‚Melkkühe der Nation‘ betrachtet“, übten heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und der freiheitliche Verkehrssprecher Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker scharfe Kritik und erneuerten ihre Forderungen nach massiver Entlastung bei den Treibstoffpreisen, wie sie durch Senkungen der Mehrwert- und Mineralölsteuer bis zum völligen Aussetzen, einer Abschaffung der CO2-Steuer sowie einer Erhöhung des Pendlerpauschales erreicht werden könnte.
„Während heute zum Beispiel in Slowenien die Treibstoffpreise um mehr als acht Cent pro Liter infolge der staatlichen Regulierung sinken, hält die schwarz-grüne Bundesregierung nicht nur an der CO2-‚Sinnlossteuer‘ fest, sondern auch noch an deren Erhöhung mit 1. Jänner 2024, die eine durchschnittliche Tankfüllung um bis zu sieben Euro künstlich verteuert. Das ist der Preis, den die schwarz-grünen ‚Regierungskleber‘ die Bürger für ihr ökokommunistisches Umverteilungsregime zahlen lassen, obwohl der Anteil der Steuern bei den Treibstoffpreisen ohnehin schon über fünfzig Prozent liegt“, rechnete Kickl vor und verwies darauf, dass die Spritpreise etwa auch in Luxemburg, Ungarn, Kroatien, Tschechien oder Malta niedriger sein würden.
Eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem freiheitlichen Volkskanzler hätte schon längst effektive Maßnahmen gegen diesen „Spritpreiswahnsinn“, der über die Transportkosten zudem auch die allgemeine Teuerung befeuere, ergriffen. „Individuelle Mobilität ist ein Grundbedürfnis. Daher wäre es Aufgabe einer Bundesregierung, die einzig das Wohl der eigenen Bevölkerung zur Handlungsmaxime hat, für deren Leistbarkeit zu sorgen!“ Die „ganze Absurdität des CO2-fixierten Ökokommunismus“ würden gerade der aktuell veröffentlichte Bericht zum globalen Kohlenstoffbudget („Global Carbon Budget“) aufzeigen, nach dem der fossile CO2-Ausstoß zum Beispiel in der EU gesunken, in China oder Indien hingegen gestiegen sei und sich nun weltweit auf Rekordniveau befinde. „Es ist reine Ideologie, mit der die eigene Bevölkerung belastet, unsere Wirtschaft geschädigt und der hart erarbeitete Wohlstand durch hausgemachte Teuerungen vernichtet wird“, so Kickl.
Für den freiheitlichen Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker hätten ÖVP und Grüne die individuelle Mobilität zum „Feindbild Nummer eins“ erkoren und würden damit ganz im Sinne der EU-Eliten agieren. „Vor allem die grüne Verkehrsministerin Gewessler hat neben der Versorgung grüner Parteigünstlinge nichts anderes im Sinn, als das Leben für Autofahrer fast schon im Monatstakt schwerer zu machen. Von der mutmaßlich gesetzeswidrigen Straßenbaublockade über die CO2-Steuer bis hin zu allen anderen Belastungen setzt sie darauf, den Individualverkehr unleistbar zu machen – und die einstige Wirtschaftspartei und ehemalige selbsternannte Vertreterin des ländlichen Raumes ÖVP ist dabei ihr williger Vollstrecker“, so Hafenecker, der gerade die Landbevölkerung als „Hauptleidtragenden“ der schwarz-grünen „Anti-Autofahrer-Politik“ und der teuren Treibstoffpreise sieht: „Denn am Land sind die Menschen meist aufgrund mangelnder Alternativen täglich auf ihr Auto angewiesen und spüren daher jeden Euro, den eine Tankfüllung mehr kostet! Es ist daher so wichtig, dass es auch in der Mobilitätspolitik zu einer politischen Wende kommt!“
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