FPÖ – Kickl/Kaniak: „Echte Aufarbeitung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung gibt es erst mit FPÖ-geführter Bundesregierung!”
Heute von Regierung präsentierte Ergebnisse sind keine Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns, sondern inszenierte Weißwaschung im Zuge eines Verhöhnungsprozesses
„Die notwendige echte Aufarbeitung des von ihr selbst verursachten Corona-Wahnsinns war dieser unseligen Bundesregierung nie ein echtes Anliegen. Deshalb haben Nehammer, Polaschek und Co heute auch nichts anderes als eine inszenierte Weißwaschung als Ergebnis ihres Verhöhnungsprozesses präsentiert. Das ist kurz vor Weihnachten ein besonders übler schwarz-grüner Schlag ins Gesicht der Bürger, die allesamt Opfer dieser Regierung gewesen sind. Die kommende Nationalratswahl wird daher ein Tag der Abrechnung mit diesen Corona-Totalitaristen werden, an dem die Bevölkerung die Weichen für eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem freiheitlichen Volkskanzler und damit für tatsächliche Aufarbeitung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer stellen kann!“, übte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl scharfe Kritik an den präsentierten Ergebnissen des sogenannten „Corona-Aufarbeitungsprozesses“ der Bundesregierung.
Kickl erinnerte daran, dass ÖVP und Grüne unter Beihilfe von SPÖ und NEOS „die Menschen mit Lockdowns am laufenden Band eingesperrt“, mit dem bis zu Kindern reichenden „Masken- und Testzwang“ drangsaliert und die Gesellschaft mit dem Impfzwang sowie dem Lockdown für Ungeimpfte gespalten habe: „Kritiker dieser evidenzlosen Zwangsmaßnahmen, die den größten Angriff auf die Grund- und Freiheitsrechte seit Bestehen der Zweiten Republik darstellten, mussten sich sogar von Regierungsvertretern als ‚Corona-Leugner‘, ‚Neonazis‘ und ‚Staatsverweigerer‘ beschimpfen lassen. All das haben die Menschen nicht vergessen und sie lassen sich auch diesen ‚Verhöhnungsprozess‘, den die ÖVP aus Verzweiflung über ihre desaströsen Umfragewerte inszeniert hat, nicht gefallen. Diese Regierung hat aus ihren Fehlern gar nichts gelernt, sondern würde sie genauso wiederholen, wie sie ihr Corona-Zwangsregime auch knallhart fortgesetzt hätte, wenn es nicht durch den entschlossenen friedlichen Widerstand der Bevölkerung mit freiheitlicher Unterstützung zu Fall gebracht worden wäre!“
Schonungslose Aufarbeitung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung seien die drei Gebote, die es im Sinne der Österreicher umzusetzen gelte. „In Niederösterreich ist es Udo Landbauer und seinem Team heuer gelungen, in Regierungsverantwortung einen Corona-Meilenstein in Richtung Entschädigung der Opfer, Rückzahlung verfassungswidriger Strafen und Schluss mit Impfdiskriminierung durchzusetzen. Im kommenden Jahr werden wir Freiheitliche dann den letzten Schritt für diese Schubumkehr auf Bundesebene setzen, wo alle Entscheidungsfäden zusammengelaufen sind. Echte Aufarbeitung, Konsequenzen für die Verantwortlichen, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer in ganz Österreich ist dabei das Ziel – denn nur so kann sichergestellt werden, dass sich derartige freiheits- und gesundheitsfeindliche Übergriffe in Zukunft nie mehr wiederholen können“, so der freiheitliche Bundesparteiobmann.
Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher und Vorsitzenden des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Gerhard Kaniak lasse die Regierung weiterhin jegliche Entschuldigung vermissen und rede sich nun auf die Wissenschaft aus. „Zu alledem hat ÖVP-Kanzler Nehammer heute auch noch eine perfide Schuldumkehr betrieben, indem er allen Ernstes behauptet hat, dass die Kritiker der übergriffigen Corona-Maßnahmen deren Befürworter als ‚Feinde‘ markiert hätten – genau das Gegenteil war aber der Fall. In der Wissenschaft wurden kritische Stimmen ignoriert und regelrecht beseitigt, sodass letztendlich ein unseliger ‚Dreiklang‘ aus regierungskonformen Wissenschaftlern, mit Inseraten und Sonderförderungen überhäuften Medien und der Regierung jeglichen offenen, wissenschaftlichen Diskurs verhindert hat. Die vermeintliche Alternativlosigkeit der Impfung und der Lockdown für Ungeimpfte waren die unrühmlichen Höhepunkte davon“, so Kaniak, für den der mutmaßliche Missbrauch von Vollmachten durch die Regierung ganz genau untersucht werden müsse.
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