„Hohes Haus“ über Europas Landwirte und den Klimaschutz

Am 11. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Februar 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Europas Landwirte und der Klimaschutz

Diese Woche hat sich das EU-Parlament in Straßburg mit den Themen Klima und Umwelt auseinandergesetzt. Überschattet waren die Plenartage von europaweiten Bauernprotesten, die in Brüssel auch zum Teil eskalierten. Die Landwirte sehen sich mit immer höheren Produktionskosten und immer strengeren Auflagen konfrontiert und wollten sich mit Straßenblockaden Gehör verschaffen. Die EU-Kommission dürfte sie gehört haben – eine umstrittene Pestizid-Vereinbarung wurde nun gekippt. Aber wie wirkt sich das auf die Klimaziele aus? Marcus Blecha berichtet.

Dazu im Studio: Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig

Wann wählen wir?

Spätestens seit Bundeskanzler Karl Nehammer vor zwei Wochen in Wels seinen Österreich-Plan vorgestellt hat, wird über vorgezogene Nationalratswahlen spekuliert. Teile der ÖVP scheinen eine Zusammenlegung mit der EU-Wahl am 9. Juni anzustreben. Aber wie geht das logistisch? Bei der EU-Wahl dürfen auch EU-Bürger:innen wählen. Und wie lange ist der Fristenvorlauf? Es wird eng, sagt der ehemalige jahrzehntelange Abteilungsleiter für Wahlangelegenheiten im Innenministerium Robert Stein. Susanne Däubel hat dazu auch Abgeordnete und den Politikwissenschafter Peter Filzmaier befragt.

Werner Zögernitz wird 80

Es gibt sie noch, die Experten, die ihr ganzes Berufsleben in den Dienst des Parlaments gestellt haben und noch stellen. Einer von ihnen ist Werner Zögernitz. Er war langjähriger ÖVP-Klubdirektor und ist Autor des Kommentars zur Geschäftsordnung des Nationalrats, also quasi der Spielregeln im Hohen Haus. Und er ist immer noch aktiv. Aus Anlass seines 80. Geburtstags gab es im Parlament eine Feierstunde. Dabei waren frühere Weggefährten und „Hohes Haus“-Redakteur Claus Bruckmann.

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