SPÖ-Lindner ad HIV-PrEP: Heutiger Beschluss ist wichtiger Erfolg im Kampf gegen HIV/AIDS!

SPÖ fordert rasche Überführung der Gratis-PrEP in Regelversorgung über „normales Rezept“ und Öffnung für alle Versicherten

„Der heutige Beschluss des Gesundheitsausschusses für den kostenfreien Zugang zur HIV-Präexpositionsprophylaxe PrEP ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen HIV und AIDS – der Druck von SPÖ und Zivilgesellschaft hat funktioniert: Die PrEP wird ab 1. April gratis“, freut sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner. „Das neue Gesetz setzt unseren Vier-Parteien-Antrag zur Gratis-PrEP um und zeigt, dass politischer Druck wirklich etwas verändern kann!“ Für Lindner ist aber klar, dass diese Regelung nur ein erster Schritt sein kann: Die Regelung, dass die PrEP nur über Kostenrückerstattung refundiert werden kann, müsse eine Übergangsregelung sein – innerhalb der nächsten ein bis zwei Jahre brauche es eine Überführung ins Regelsystem und die Ausgabe der Gratis-PrEP über das „klassische Rezept“. **** 

Außerdem können die monatlichen PrEP-Kosten künftig rückerstattet werden und die Check-Up-Termine im 3-Monats-Rhythmus werden übernommen, aber diese Regeln gelten leider nicht für alle Versicherten. Konkret haben die Bediensteten der Landes-Krankenfürsorgeanstalten laut Ministeriumsvorschlag keinen Anspruch auf die PrEP: „Niemand kann mir erklären, warum wir z.B. die Mitarbeiter*innen der MA 48 oder der Wiener Krankenhäuser von dieser wichtigen Leistung ausschließen. Ich appelliere an die Regierungsparteien, diese unsachgemäße Diskriminierung noch vor dem Beschluss im Nationalrat zu beseitigen!“ 

Vor allem betont Lindner auch, dass die Gratis-PrEP langfristig abgesichert sein müsse: „Der Anspruch auf diese Leistung ist nur bis 2026 abgesichert. Es muss klar sein, dass die Gratis-PrEP bis dahin in den Regelbetrieb der Krankenkassen übergehen muss und dann ohne bürokratische Rückerstattung als normales Medikament zur Verfügung stehen muss!“ Die SPÖ fordert alle Beteiligten daher auf, rasch für eine langfristige Absicherung dieses Erfolgs zu sorgen – denn: „Mit der Gratis-PrEP schaffen wir einen echten Erfolg für niederschwellige Gesundheitsversorgung von besonders vulnerablen Gruppen. Und auch ab 2027 muss klar sein, dass sexuelle Gesundheit niemals vom Geldtascherl abhängen darf!“ (Schluss) ls

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