Grüne Wien/Kraus: Freude über „Ja” der Klimaministerin zum Renaturierungsgesetz

Grüne Wien/Kraus: Freude über „Ja” der Klimaministerin zum Renaturierungsgesetz

„Klimaministerin Leonore Gewessler hat heute wieder einmal Mut und Entschlossenheit für die großen Aufgaben unserer Zeit gezeigt. Naturschutz bedeutet Menschenschutz, denn nur in einer intakten Umwelt können wir alle gesund und gut leben”, freut sich der Parteivorsitzende der Grünen Wien, Peter Kraus, über die heute bekanntgegebene Zustimmung der Klimaministerin zum EU-Renaturierungsgesetz. „Das EU Renaturierungsgesetz ist das wichtigste Naturschutzgesetz in der EU und zentral für ein gesundes Leben für uns alle”, so Kraus. Dass die Menschen hinter der Natur stehen, zeigt eine aktuelle Umfrage, wonach 82 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur unterstützen.

„Die letzten Wochen waren geprägt von intensiven Verhandlungen und juristischen Diskussionen. Es war wichtig, dass Leonore Gewessler immer weitergekämpft und nun einen rechtskonformen Weg gefunden hat, der die Zustimmung Österreichs für dieses wichtige Gesetz ermöglicht”, so Kraus.

GRÜNER DRUCK IN WIEN HAT BLOCKADE ZUM BRÖCKELN GEBRACHT

Lange Zeit war das Renaturierungsgesetz durch die österreichischen Bundesländer und ihre einheitliche Stellungnahme blockiert. „Am 23. Mai hat der von uns Grünen initiierte Sonderlandtag in Wien die Mauer beim Naturschutz ins Wanken gebracht. Ohne diesen politischen Druck und den Einsatz der Wissenschaft und Zivilgesellschäft wäre der Weg zur Zustimmung nicht frei geworden”, so Kraus.

Erst vergangene Woche hat dann in weiterer Folge die Wiener Landesregierung mit Stimmen der Grünen, SPÖ und NEOS formal bestätigt, dass das Land Wien hinter dem Naturschutz steht. “Damit ist die einheitliche Blockade der Bundesländer durchbrochen und der Weg für Österreichs Zustimmung frei. Ich bin froh, dass Klimaministerin Leonore Gewessler einen rechtskonformen Weg gesucht hat und diesen auch konsequent verfolgt – für eine intakte Umwelt für uns und die nächsten Generationen”, so Kraus abschließend.

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