NEOS zu Raab: Echte Reformen statt billiger „Leitkultur“-Debatten

Shetty: „Auch mit Werte- und Orientierungskursen kann Raab nicht davon ablenken, dass sie und die gesamte Bundesregierung im Integrationsbereich versagt haben.“

NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty begrüßt zwar die bereits mehrfach angekündigten Werte- und Orientierungskurse, spart aber nicht mit Kritik an ÖVP-Integrationsministerin Raab: „Auch damit kann Raab nicht davon ablenken, dass sie und die gesamte Bundesregierung im Integrationsbereich versagt haben. Noch dazu haben wir NEOS bereits 2022 für eine Ausweitung der Kurse auf 40 Stunden gepocht – doch damals hat die ÖVP unseren Antrag einfach vertagt und in der Schublade verstauben lassen.“ Die ÖVP habe seit 24 Jahren – mit kurzer Unterbrechung – die Verantwortung für den Integrationsbereich. „Außer die Verantwortung auf die Länder abzuschieben und die Menschen mit leeren Ankündigungen zu blenden, hat sie in all den Jahren nichts gemacht“, so Shetty.

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