SPÖ-Oxonitsch an Raab: Wir brauchen ein Integrationsjahr, nicht 5 Tage Wertekurse

Integrationsministerin Raab setzt ihre Versagensbilanz fort

SPÖ-Integrationssprecher Christian Oxonitsch zeigt sich nach der heutigen Pressekonferenz von Integrationsministerin Raab unbeeindruckt: „10 Jahre lang hat die ÖVP die Integrationsthemen inne, um 60 Tage vor der Wahl ein Nullpaket vorzustellen. Was hat Frau Raab die letzten 4 Jahre gemacht? Am Ende ihrer Amtszeit stellt sie ein Hefterl vor und verlängert die Wertekurse von drei auf fünf Tage. Wir brauchen aber ein ganzes Integrationsjahr und nicht nur zwei Tage längere Wertekurse! Damit werden Geflüchtete auch direkt in den Arbeitsmarkt integriert und leisten schnell ihren Beitrag zu unserer Gesellschaft.“ ****

Der Abgeordnete erwartet sich auch von einer Ministerin mehr Ernsthaftigkeit bei ihrem eigenen Thema: „Raab stellt sich hin und verlangt Kürzungen der Sozialleistungen, wenn verpflichtende Integrationsmaßnahmen nicht eingehalten werden. Bis zu 75 Prozent der Sozialhilfe können Integrationsverweigerern bereits heute gestrichen werden. Das ist es, was ‚verpflichtend‘ bedeutet. Sowohl diese Pressekonferenz als auch die Präsentation des Integrationsberichts sind eine Bilanz über das Versagen der Integrationsministerin.“ (Schluss) sd/bj

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klubpresse@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender