Stürzenbecher (SPÖ) – Zitierter Rechnungshof-Rohbericht bestätigt Kostentransparenz der Medienarbeit in Wien

„Wien wurde im Frühjahr dieses Jahres zum vierten Mal in Folge von Transparency International zur transparentesten Gemeinde Österreichs gewählt. Das unterstreicht auch der Gesamtbefund aus dem zitierten Rechnungshof-Rohbericht zur Medienarbeit der Stadt Wien“, betont Kurt Stürzenbecher, SPÖ Gemeinderat und Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Denn anders, so Stürzenbecher, kann die Bewertung als „überdurchschnittlich und durchschnittlich“ in punkto Transparenz und Nachvollziehbarkeit in den Bereichen Kommunikationsstrategie, Kampagnen und Jahresbericht, nicht interpretiert werden. 

„In den politischen Stellungnahmen sollte immer berücksichtigt werden, dass der Rechnungshof zu Beginn 2024 in einem eigenen Bericht zur Medienarbeit der Bundesregierung, dieser nicht nachvollziehbare Entscheidungen bescheinigt und ein durchaus kritischeres Zeugnis ausgestellt hat. Wie es seinem verfassungsrechtlichen Auftrag entspricht,“ so Stürzenbecher. Und er stellt abschließend fest: „Es gilt hinsichtlich des Rohberichts anzumerken, dass die Vergleichbarkeit des Entgelts der Medienschaltungen zwischen der gesamten Stadt Wien – also alle Ressorts umfassend – und einer Summe aus Bundeskanzleramt, Finanzministerium und Klimaschutzministerium nicht gegeben ist. Es müsste hier die Summe aller Ministerien angeführt sein. Da es sich um einen Rohbericht handelt, sind ja noch entsprechende Anpassungen durchführbar.“ (Schluss)

SPÖ Wien Rathausklub
Eva Winterer
Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
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