Pressekonferenz der Liste GAZA Tirol

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Die Tiroler Kandidatinnen stellen sich vor

Seit fast einem Jahr wird in Gaza ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit verübt. Das offizielle Österreich, allen voran die österreichische Bundesregierung, aber auch die etablierten Parteien schweigen nicht nur, sondern steuern auf einem Kurs der fortgesetzten Unterstützung dieses Völkermords. Die österreichische Neutralität, die gebieten würde, sich für einen sofortigen Waffenstillstand und einen gerechten Frieden einzusetzen, wird außer Kraft gesetzt. Um diesen Kurs auch gegen die Mehrheit der Bevölkerung aufrecht zu halten, setzt die Regierung dabei auf zunehmend autoritäre Maßnahmen und Demokratieabbau, etwa bei den Grundrechten und auf die Repression der Palästinasolidarität.

Liste GAZA
Dr. Irina Vana
Telefon: 06804402085

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