Doppelbudget 2025/2026: Details zu Beratungen stehen fest
Budgetdienst des Parlaments stellt Lesehilfe zur Verfügung
Die Parlamentsklubs haben die Details der Beratungen über das Doppelbudget 2025/2026 festgelegt. Nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer im Nationalrat am 13. Mai und der Ersten Lesung am 14. Mai starten am 3. Juni die Beratungen im Budgetausschuss.
BUDGETAUSSCHUSS VOM 3. BIS 11. JUNI
Los geht es am 3. Juni mit einem vierstündigen Expert:innenhearing, danach wird über Budgetbegleitgesetze verhandelt. Ab 4. Juni befassen sich die Abgeordneten im Detail mit den einzelnen Budgetkapiteln (Untergliederungen).
Den Anfang macht am 4. Juni das Parlamentsbudget (UG 02, Bundesgesetzgebung). Danach folgen die Planungen für die Präsidentschaftskanzlei (UG 01), den VfGH (UG 03), den VwGH (UG 04), die Volksanwaltschaft (UG 05), den Rechnungshof (UG 06), das Bundeskanzleramt und den öffentlichen Dienst (UG 10) sowie für Familie, Jugend, EU und Integration (UG 25, UG 10).
Am 5. Juni stehen die Kapitel Wirtschaft und Forschung (UG 40, UG 33), Inneres und Fremdenwesen (UG 11, UG 18), Frauen und Gleichstellung (UG 31), Wissenschaft und Forschung (UG 31) sowie Bildung (UG 30) auf dem Programm. Am 6. Juni wird über das Budget für Mobilität (UG 41), Innovation und Technologie/ Forschung (UG 34), Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (UG 42) sowie Umwelt, Klima und Kreislaufwirtschaft (UG 43) debattiert.
In der Woche darauf starten die Ausschussberatungen wieder am Dienstag, 10. Juni, mit den Kapiteln Äußeres (UG 12), Justiz (UG 13), Arbeit (UG 20), Soziales und Pensionen (UG 21, UG 22), Gesundheit (UG 24) und Konsumentenschutz (UG 21). Den Abschluss machen am 11. Juni die Haushaltsplanungen für Wohnen, Medien und Telekommunikation (UG 17), Sport (UG 17), Kunst und Kultur (UG 32), Militärische Angelegenheiten (UG 14) und Finanzen (UG 15, UG 16, UG 23, UG 44, UG 45, UG 46, UG 51, UG 58). Zum Schluss der Sitzung wird über den gesamten Entwurf im Ausschuss abgestimmt (Schlussabstimmung).
PLENARBERATUNGEN VOM 16. BIS 18. JUNI
Gleich am Montag darauf (16. Juni) geht es dann im Nationalrat los mit dem Budgetbegleitgesetz sowie der Generaldebatte und den ersten Budgetkapiteln. Am 17. und 18. Juni folgen die restlichen Untergliederungen. Der Beschluss des Bundesfinanzgesetzes 2025 und 2026 sowie des Bundesfinanzrahmengesetzes 2025-2028 sowie 2026-2029 ist für den 18. Juni zu erwarten. (Schluss) kar
HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen. Der Budgetdienst hat eine Lesehilfe zu den Budgetunterlagen 2025 und 2026 erstellt, die zur raschen Orientierung und zum besseren Verständnis der umfangreichen Unterlagen dienen soll. Sie enthält auch den Zeitplan für die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.
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