Budapest Pride – Lindner und Angel: Europa steht in Budapest für Menschenrechte auf

Sozialdemokrat*innen aus Österreich und Europa demonstrieren bei der Budapest PRIDE gegen Orbans Angriffe auf Rechtsstaat und LGBTIQ+ Community

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Angriffe der ungarischen Regierung auf die Rechte von LGBTIQ+-Personen und dem Verbot der Budapest PRIDE zeigen sich Europas Sozialdemokrat*innen solidarisch mit der ungarischen LGBTIQ+ Community: So werden sozialdemokratische EU-Repräsentant*innen rund um die Fraktionsvorsitzende der Socialists and Democrats im EU-Parlament Iratxe García, den Vorsitzenden der LGBTIQ-Intergroup im Europäischen Parlament Marc Angel sowie eine Delegation der SPÖ-LGBTIQ+ Organisation SoHo mit SPÖ-LGBTIQ+-Sprecher Mario Lindner nach Budapest reisen, um sich Seite an Seite mit der Zivilgesellschaft dem PRIDE-Verbot Orbans entgegenzustellen. „Am Samstag geht es auf den Straßen Budapests um die Verteidigung der europäischen Grundwerte Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechte – wer die Freiheit der ungarischen LGBTIQ+ Community angreift, greift die Grund- und Menschenrechte aller Menschen in Europa an!“, betonen Lindner und Angel im Vorfeld der PRIDE. ****

Die Delegation will mit ihrer Präsenz ein starkes Zeichen der Solidarität mit der ungarischen Zivilgesellschaft setzen. Mario Lindner betont die Verantwortung auch auf nationaler Ebene: „Orban betreibt gezielt Stimmung gegen marginalisierte Gruppen, um von seiner gescheiterten Politik abzulenken – ähnlich wie es rechte Kräfte in Österreich versuchen. Umso wichtiger ist, dass wir klar Stellung beziehen und die Zivilgesellschaft in Ungarn unterstützen.“

MEP Marc Angel betont die Bedeutung der europaweiten Solidarität mit der ungarischen LGBTIQ+ Community: „Dieses Jahr ist es wichtig, dass wir aus allen EU-Mitgliedsstaaten nach Budapest zur PRIDE reisen! Die europäische Sozialdemokratie aus dem Europarlament und vielen nationalen Parlamenten wird stark vertreten sein. Ich freue mich deshalb sehr, die SPÖ-Delegation angeführt von unserem Freund Mario Lindner zu treffen! Zusammen sind wir stark und lassen Orban und alle Rechtspopulisten unser Europa nicht kaputt machen!”

Neben der Teilnahme an der PRIDE wird die Delegation auch Gespräche mit Vertreter*innen der ungarischen Zivilgesellschaft führen und sich für verstärkte Kooperationen zum Schutz der Menschenrechte einsetzen. (Schluss) ah/ls

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