SPÖ-Silvan: „OECD bestätigt schwarz auf weiß die Fehler von Schwarz, Blau und Grün!“

OECD-Befund zu österreichischem Gesundheitssystem lautet „wait or pay“ – SPÖ-Antwort lautet: „e-card statt Kreditkarte“

SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan reagiert auf den OECD-Bericht zum Zustand des österreichischen Gesundheitssystems „Country Health Profile Austria 2025“. Der darin beschriebene Befund bezieht sich auf einen Zeitraum bis 2024, also auf den Verantwortungsbereich der Vorgängerregierungen. Der Befund bestätigt – leider – das, wovor die SPÖ in den letzten Jahren gewarnt hat: „Was alle längst schon spüren, ist mit heute bestätigt. Unser Gesundheitswesen ist schlechter geworden. Nicht, weil Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger oder die vielen Menschen in anderen Gesundheitsberufen schlechter gearbeitet hätten – im Gegenteil. Es ist die Folge falscher politischer Entscheidungen von ÖVP, FPÖ und Grünen. Die OECD bestätigt heute schwarz auf weiß die Fehler von Schwarz, Blau und Grün“, so Silvan. ****

DER INHALTLICHE OECD-BEFUND: „WAIT OR PAY“ – WARTEZEITEN UND PRIVATKOSTEN STARK GESTIEGEN

Die OECD bringt auf den Punkt, was es bedeutet, wenn die Bevölkerung wächst, es aber immer weniger Ärztinnen und Ärzte auf Kasse und immer mehr nur noch privat gibt. Es erhöht die Wartezeiten und die Privatkosten. Schon 16,5 Prozent der gesamten Ausgaben in Österreich für Gesundheit müssen privat bezahlt werden – „out of pocket“, aus eigener Tasche. Dieser Wert liegt 50 Prozent (!) über dem EU-Durchschnitt. „Dass Menschen ausgerechnet in Österreich so viel privat hinlegen müssen, wo unser Gesundheitssystem Jahre lang als eines der besten der Welt gelobt wurde, ist ein Armutszeugnis für die Vorgängerregierungen!“, ärgert sich Silvan.

Die OECD unterstreicht außerdem die mittlerweile vorhandenen strukturellen Schwächen: zu wenig Hausärzt:innen, stagnierende Vertragsarztzahlen, überlastete Spitäler und ein unterentwickelter ambulanter Bereich.

Für die SPÖ steht fest: „Wenn ein System schlechter wird, dann liegt es nicht an denen, die darin arbeiten, sondern an denen, die es gestalten. Die Beschäftigten müssen ein System ausbaden, das durch politische Fehlentscheidungen in der Vergangenheit überlastet ist. ÖVP, FPÖ und Grüne haben sich an Marketing-Gags wie ‚Patientenmilliarde‘ orientiert und Probleme vor sich hergeschoben“, so der SPÖ-Gesundheitssprecher.

Silvan stellt klar: „Der OECD-Befund zum österreichischen Gesundheitssystem lautet: ‚wait or pay‘. Unsere Antwort lautet: endlich wieder ‚e-card statt Kreditkarte‘. Alles, was wir tun, verfolgt das Ziel, die Zwei-Klassen-Medizin in Österreich wieder zu bekämpfen.“

Der SPÖ-Abgeordnete verweist darauf, dass es einen guten Grund gibt, wieso die SPÖ trotz des hinlänglich bekannten und enormen Spardrucks nicht bereit ist, einen einzigen Cent bei der Gesundheit zu sparen. Im Gegenteil: Diese Regierung gibt hier mehr Geld aus als jede Regierung vor ihr. Nicht nur das: gleich heute wird ein nächster großer Schritt unternommen. Im Nationalrat wird ein mit 500 Millionen Euro dotierter Gesundheitsreformfonds beschlossen. Gegen die Zwei-Klassen-Medizin, für eine bessere öffentliche Versorgung. Silvan abschließend: „Es wird nicht von heute auf morgen gehen. Aber heute gibt es wieder eine Gesundheitsministerin, die gegen die Zwei-Klassen-Medizin kämpft.“ (Schluss) lk/lw

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