ÖGB-Schuberth: Lohnnebenkosten sind das Fundament unseres Sozialstaates!

Jobverlustwelle rollt leider weiter. Weniger Lohnnebenkosten bedeutet weniger Schutz für Betroffene

Für Hunderte Beschäftigte hat das neue Jahr mit niederschmetternden Nachrichten begonnen. Insolvenzen und massive Jobverluste bei Unternehmen wie KTM, The Body Shop oder ZKW zeigen einmal mehr, wie schnell Existenzen durch unternehmerische Entscheidungen ins Wanken geraten. Dass ausgerechnet in Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheiten wieder die Senkung der Lohnnebenkosten ins Spiel gebracht wird, ist für ÖGB Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.

„Wer in einer Phase, in der hunderte Beschäftigte um ihren Job, ihr Einkommen und ihre Zukunft bangen, eine Senkung der Lohnnebenkosten fordert, argumentiert realitätsfern und zynisch. Denn genau aus diesen Mitteln werden jene finanziert, die Menschen in Insolvenzen auffangen“, stellt Schuberth klar. Zentral ist dabei der Insolvenzentgeltfonds. „Wenn Unternehmen wie KTM, Bodyshop oder ZKW Beschäftigte verlieren oder in die Insolvenz schlittern, sind es die Lohnnebenkosten, die dafür sorgen, dass offene Löhne, Gehälter, Urlaubsansprüche oder Abfertigungen überhaupt noch ausbezahlt werden können. Ohne diesen Schutz wären tausende Arbeitnehmer:innen schutzlos ausgeliefert“, erinnert Schuberth.

Die immer wieder kolportierte Behauptung, niedrigere Lohnnebenkosten würden automatisch bei den Beschäftigten ankommen, weist der ÖGB entschieden zurück. „Die Erfahrung der vergangenen Jahre zeigt klar: Gesenkte Lohnnebenkosten führen weder zu höheren Löhnen oder Gehältern noch zu mehr Jobs. Was eingespart wird, bleibt in den Unternehmen – bei den Beschäftigten kommt davon so gut wie nichts an“, betont die Ökonomin.

Zudem gehe es bei den Lohnnebenkosten um weit mehr als um den Insolvenzentgeltfonds. „Rund 70 Prozent dieser Mittel fließen in die Sozialversicherung – also in Krankenversicherung, Arbeitslosengeld und Pensionen. Wer hier kürzt, schwächt bewusst den Sozialstaat und trifft genau jene Menschen, die unverschuldet ihren Arbeitsplatz verlieren“, erklärt Schuberth, die abschließend festhält: „Lohnnebenkosten sind kein Geschenk der Arbeitgeber. Sie sind von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erarbeitet und sichern Schutz, Würde und Existenz in Krisenzeiten.“

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