Marchetti: Schön langsam versteht man, warum Herbert Kickl nur noch mit eigenen Kanälen redet

Schulautonome Verbesserungen der Deutschförderung werden ermöglicht – Mindeststandards bleiben erhalten

“Schön langsam versteht man, warum Herbert Kickl nur noch mit eigenen Kanälen redet, wo bezahlte Mitarbeiter Fragen stellen. Denn die Behauptungen der FPÖ halten einer faktischen Überprüfung überhaupt nicht stand. Der Vorschlag, den die Bundesregierung unterbreitet, ist keine Gleichmacherei – das Gegenteil ist der Fall. Bis jetzt hatten wir immer das gleiche Modell der Deutschförderung. Jetzt wird dieses Modell zum Mindeststandard. Es wird möglich sein, über diesen Mindeststandard hinausgehend schulautonome Modelle zu entwickeln. Diese müssen besser funktionieren, weil man ansonsten wieder zurück in das alte Modell wechseln muss. Wir erlauben also, dass es noch bessere Modelle gibt als die Deutschförderklassen. Einerseits ist das keine Gleichmacherei und auf der anderen Seite ist es definitiv keine Nivellierung nach unten. Damit sind die ganzen Argumente der FPÖ nichtig. So gesehen versteht man, dass die FPÖ keine kritische Überprüfung dieser Argumente will, denn einer solchen würden sie einfach nicht standhalten”, betont der Bildungssprecher der Volkspartei, Nico Marchetti.

“Und wenn die FPÖ behauptet, dass der Kompromiss für sie etwas Furchtbares ist, muss sie auch einmal bedenken, was die Konsequenz daraus ist, Kompromisse abzulehnen und als Schwäche zu empfinden. Denn das Ergebnis ist, dass die FPÖ bei nichts, wo tatsächlich eine Umsetzung stattfindet, dabei ist. Bei jedem einzelnen Punkt zur Teuerungsbekämpfung, etwa der Elektrizitätsabgabe oder dem Billigstromgesetz, ist die FPÖ nicht dabei. Gleiches gilt bei der Mehrwertsteuersenkung – die hat die FPÖ zwar selbst gefordert, aber wenn andere es umsetzen, ist sie nicht dabei. Oder jetzt auch bei den Deutschförderklassen. Wir steigern sogar die Investitionen und auch die Möglichkeiten für die Schulen bei der Deutschförderung. Aber da auch das ein Kompromiss ist, ist die FPÖ nicht dabei. Die Null-Kompromiss-Politik der FPÖ führt dazu, dass sie einfach nichts für die Bevölkerung tut. Auch die FPÖ-Wählerinnen und Wähler werden sich die Frage stellen, wie sinnvoll das für sie ist, dass sie dauernd Dinge hören, die eh kein Mensch in der FPÖ umsetzen will”, so Marchetti abschließend. (Schluss)

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