WB-Graf zu neuen Steuerfantasien der SPÖ: Mit uns wird es keine Eigentumssteuern geben

Die Forderung von SPÖ-Staatssekretärin Schmidt nach einer Volksbefragung über neue Steuern weist der Wirtschaftsbund klar zurück. „Vermögens- und Erbschaftssteuern sind kein Teil des Regierungsprogramms. Wer dieses Thema jetzt wieder aufwärmt, betreibt Klassenkampf aus dem letzten Jahrhundert in einer Phase, in der Österreich Stabilität und Verlässlichkeit braucht. Neue Steuern wären ein Frontalangriff auf Leistung, Eigentum und den Mittelstand. Schon die Debatte darüber schadet dem Standort“, stellt Graf klar.

Besonders familiengeführte Betriebe sowie kleine und mittlere Unternehmen würden massiv unter Druck geraten. „Wer über Generationen hinweg Betriebe aufbaut, Verantwortung übernimmt und Arbeitsplätze schafft, darf dafür nicht bestraft werden. Eine Steuer auf bereits versteuertes Vermögen entzieht Betrieben Kapital, bremst Investitionen und gefährdet Jobs.“

Auch eine Volksbefragung zu diesem Thema lehnt Graf klar ab: „Grundsatzfragen dieser Tragweite brauchen Verantwortung statt populistischer Symbolpolitik. Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Unser Fokus muss auf Wettbewerbsfähigkeit, Leistung und sicheren Arbeitsplätzen liegen.“

Statt neuer Steuern fordert der Wirtschaftsbund konkrete Entlastungen: „Wir brauchen eine spürbare Senkung der Lohnnebenkosten und die Befreiung von unnötigen Vorschriften. Wenn wir Unternehmergeist stärken und Betriebe entlasten, sichern wir Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftschancen. Nicht neue Steuern bringen Wachstum, sondern starke Betriebe und dafür stehen wir“, so Graf abschließend.

Wirtschaftsbund Österreich
Nadja Jilly, MA
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