Marchetti: „Nichts Neues vom Will-nicht-Kanzler Kickl“

FPÖ-Chef bestätigt, was er am politischen Aschermittwoch selbst offen gesagt hat: Er ist genau dort, wo er sein will: Ohne Verantwortung und ohne jegliche Leistung in Opposition

„Herbert Kickl ist und bleibt der Aasgeier der österreichischen Innenpolitik. Alles Negative ist sein Lebenselixier. Seriöse Wirtschaftsdaten werden ganz einfach angezweifelt, wenn sie zu positiv sind. Bei sinnvollen Reformen für Österreich ist er verlässlich nicht dabei. Ein ideenloser Herbert Kickl hat wieder einmal klargemacht, wie er seine Rolle sieht: Als Feind des Aufschwungs steht er verlässlich auf der falschen Seite, wenn es um ernsthafte Arbeit für unsere Landsleute geht. Bundeskanzler Christian Stocker hat Verantwortung übernommen und tut mit dem Regierungsteam der Volkspartei seit einem Jahr das Richtige für Österreich. Der gescheiterte ‚Volkskanzler‘ Kickl hingegen hat die Erfüllung seines politischen Daseins als Flüchtling vor politischer Verantwortung und Phantom auf der Oppositionsbank gefunden. Der Will-nicht-Kanzler Kickl hat letzten Endes nicht verstanden, worauf es wirklich ankommt: Gerade in weltpolitisch unsicheren Zeiten liegt Österreichs Stärke in der Zusammenarbeit mit verlässlichen, gleichgesinnten Partnern“, kommentiert der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, den ZIB-2-Auftritt von FPÖ-Chef Herbert Kickl und betont weiter: „Die Verachtung politisch Andersdenkender und das Ablehnen demokratischer Kompromisse bleibt das Credo von Kickl. Damit bleibt er ein Umsetzungszwerg, dem ein Leben in der Opposition mit Bergsteigen, Arbeitsverweigerung und ohne Reformwillen lieber ist. Das hat er schon bei der Verweigerung der Zustimmung zu ‚Sky Shield‘, dem Billigstromgesetz, dem Senken der Elektrizitätsabgabe oder der Gefährder-Überwachung in den letzten Monaten gezeigt.“

„Er war auch der gefährlichste Innenminister aller Zeiten. Er hat das BVT zerstört und würde es nach ihm gehen, wären wir noch – in international so gefährlichen Zeiten – von Informationen ausländischer Dienste abgeschnitten. Er hat auch deutlich mehr Steuergeld für Asyl ausgegeben als Innenminister Gerhard Karner. Das Fazit zu einem Jahr Will-nicht-Kanzlerschaft: Eine unterirdische und ideenlose Performance, die nichts zum Aufschwung beiträgt“, schließt Marchetti.

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