SPÖ-Seltenheim: „SPÖ in der Regierung macht den Unterschied und bringt Österreich wieder auf Kurs“
SPÖ ist Motor im Kampf gegen die Teuerung – Grüne haben nichts gegen Teuerung unternommen und FPÖ stimmt gegen alles, was Leben leistbarer macht
Bei einer Pressekonferenz zum Thema „Ein Jahr SPÖ in der Regierung: Teuerung bekämpfen, Österreich auf Kurs bringen!“ hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Donnerstag, betont: „Die 1-Jahres-Bilanz der Regierung kann sich sehen lassen. Die Regierung liefert. Das liegt an der starken sozialdemokratischen Handschrift: Vizekanzler Andi Babler und unser starkes rotes Regierungsteam arbeiten seit Minute 1 in der Regierung für Land und Leute und greifen ein. Wir ordnen die Dinge, damit sie für alle funktionieren.“ Das sei angesichts des enormen Scherbenhaufens, den die Vorgängerregierungen hinterlassen haben, auch dringend notwendig. „Wir haben die Teuerung auf rund 2 Prozent gedrückt, wir sanieren das Budget sozial gerecht und die Wirtschaft wächst wieder. All das hätte es ohne SPÖ nicht gegeben – wir bringen Österreich wieder auf Kurs.“ Die Grünen hingegen hätten in der Regierung nichts gegen die Rekordteuerung unternommen und stattdessen ein Rekorddefizit mitverantwortet. Und die FPÖ stimme im Parlament „aus Prinzip“ gegen alles, was das Leben leistbarer macht. ****
„Die SPÖ ist der Motor im Kampf gegen die Teuerung“, so Seltenheim, der als Beispiele den Mietpreisdeckel, die Stärkung der Wettbewerbsbehörde, das Gesetz gegen Mogelpackungen, die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, die Senkung der Elektrizitätsabgabe und das Günstiger-Strom-Gesetz mit dem Strom-Sozialtarif für 600.000 Menschen nannte. „Es macht einen Unterschied, wenn sich Pensionist*innen 100 Euro beim Einkauf und 200 Euro durch den Arzneimittel-Kostendeckel sparen. Und es macht einen Unterschied, wenn sich Familien 200 Euro beim Strom ersparen und 300 Euro durch die Mietpreisbremsen“, so Seltenheim. Im Zusammenhang mit der Leistbarkeit von Energie sprach Seltenheim die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten an. „Viele Menschen haben Angst, dass die Energiekosten wieder ungezügelt in die Höhe schießen“, so Seltenheim. „Mit dem neuen Preisgesetz, das seit heuer Preiseingriffe im Energiesektor ermöglicht, sind wir vorbereitet, und die Regierung arbeitet mit Hochdruck an einem Krisenmechanismus, um die Bevölkerung vor stark steigenden Energiepreisen zu schützen sowie an der Abschaffung des Merit-Order-Systems“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.
In Richtung Grüne sagte Seltenheim, dass sie in ihrer Regierungszeit nichts gegen die Rekordteuerung unternommen und stattdessen Fördergelder in Milliardenhöhe verpulvert und die Steuern für Großkonzerne gesenkt haben – „sie haben damit das größte Budgetdefizit in der Geschichte der Zweiten Republik mitverantwortet“. Die SPÖ bringe das Budgetdesaster in Ordnung, „indem wir sicherstellen, dass breite Schultern einen gerechten Beitrag leisten“.
Zur FPÖ sagte Seltenheim: „Die Truppe rund um Chaos-Kickl ist aus Prinzip gegen alles, das zeigt auch ihr Abstimmungsverhalten im Parlament. Die FPÖ stimmte gegen so gut wie alle Maßnahmen im Kampf gegen die Teuerung – von der Mietpreisbremse bis zur Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Die FPÖ sei sogar gegen eine Millionärssteuer – „vielleicht, weil Kickl selbst Steuermillionär ist“. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer stellte fest: „Die FPÖ steht immer auf der falschen Seite. Kickl eifert Trump nach. In den USA werden auf der Straße unbescholtene Bürger von Behörden erschossen und im Ausland zettelt Trump Kriege an und setzt die Welt-Wirtschaft aufs Spiel. Kickls Vorbild Trump gefährdet alles. Mit der FPÖ, einer Partei aus Spaltern und Zerstörern, ist kein Staat zu machen!“
„Im Gegensatz zur blauen Truppe macht die SPÖ Österreich besser und gerechter: Wir kurbeln die Wirtschaft an, stärken Arbeitsmarkt und Arbeitnehmer*innen, sorgen für mehr Sicherheit und investieren ins Gesundheitssystem. Wir haben viel erreicht und noch sehr viel vor!“ (Schluss) bj/mb
SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst
Telefon: 01/53427-275
E-Mail: pressedienst@spoe.at
Website: https://www.spoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender