WB-Graf zu SPÖ-Parteitag: Frontalangriff auf Wirtschaft und Leistungsträger

Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf zeigt sich irritiert darüber, dass die SPÖ ausgerechnet in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten neue Belastungen für Betriebe und die arbeitende Mitte fordert. „Während unsere Betriebe mit steigenden Kosten, Bürokratie und Fachkräftemangel kämpfen, präsentiert die SPÖ ein Programm voller neuer Steuern und staatlicher Eingriffe. Österreich hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Die mantraartige Forderung nach immer höheren Belastungen ist nicht nur wirtschaftspolitisch falsch, sondern auch ein Hohn gegenüber all jenen, die täglich arbeiten, investieren und Arbeitsplätze schaffen“, betont Graf.

Klare Ablehnung kommt angesichts der erneuten Forderung nach Vermögens- und Erbschaftssteuern. „Dass die SPÖ immer wieder mit dem sattsam bekannten „Superreichen-Schmäh“ daherkommt, ist eine populistische Mogelpackung der Sonderklasse. Denn egal, ob Erbschafts- oder Vermögenssteuern: Sie treffen auf jeden Fall die breite Mitte und damit die Leistungsträger in unserem Land. Ob Unternehmer, die einen Betrieb aufgebaut haben, oder Familien, die ein Leben lang gearbeitet haben, damit sie sich Eigentum schaffen: sie dürfen nicht dafür bestraft werden, wenn sie Eigentum oder Betrieb der nächsten Generation weitergeben wollen“, so Graf.

Die Vorschläge der SPÖ würden einmal mehr zeigen, wie weit sich die Partei von der wirtschaftlichen Realität entfernt habe. „Mehr Steuern, mehr Auflagen und mehr Staat lösen keine Probleme. Wir sagen Nein zu Erbschafts- und Vermögenssteuern und Nein zur Erhöhung der Körperschaftsteuer. Wer glaubt, mit immer neuen Belastungen Wachstum zu schaffen, betreibt Klassenkampf und keine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik. Klar ist: Österreich braucht Entlastung für Betriebe und Leistungsträger – keine neuen Steuerfantasien“, so Graf abschließend.

Wirtschaftsbund Österreich
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