LH-Stv. Pernkopf: Spritpreise runter, um Leben leichter zu machen

Abgabenlast budgetneutral reduzieren, um Menschen zu entlasten und Inflation zu dämpfen

Der für die Energie zuständige LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf reagiert auf die Ansage von Bundeskanzler Christian Stocker: „Die Steuern auf Sprit müssen zumindest temporär gesenkt werden, um die Menschen und die Wirtschaft zu entlasten und das Leben leichter zu machen. Im Moment profitiert aber auch der Staat selbst von den gestiegenen Kosten an der Zapfsäule. Das darf nicht sein, es braucht eine Steuerreduktion, denn die momentanen Mehreinnahmen sind ja ohnehin nicht vom Finanzministerium budgetiert. Zudem würden solche Maßnahmen auch inflationsdämpfend wirken. Diese Forderungen greift der Bundeskanzler jetzt auf und das ist gut so!“

Etwa die Hälfte des Spritpreises machen die staatlichen Abgaben aus. Diese beinhalten die Mineralölsteuer, die CO2-Bepreisung und die Mehrwertsteuer. Damit steigen durch höhere Ölpreise auch die Steuereinnahmen. Im Sinne der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger soll daher die Abgabenlast – zumindest vorübergehend – budgetneutral reduziert werden, erklärte Pernkopf schon in der Vorwoche gemeinsam mit Prof. Daniel Varro vom Zentrum für Versorgungssicherheit der Uni Krems.

„Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Maßnahmen. Das Leben muss wieder leichter werden und diese Maßnahmen tragen entscheidend dazu bei“, betont der LH-Stellvertreter.

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