ÖAMTC: Spritpreise bleiben nach kurzfristigen Senkungen hoch

Mobilitätsclub fordert weiterhin Maßnahmen gegen Teuerung

Im Monatsschnitt April kostete Diesel 2,009 Euro pro Liter, für Super zahlte man durchschnittlich 1,719 Euro. Beide Sorten liegen damit weiterhin deutlich über Vorjahres-Niveau, als Preise meist bei rund 1,50 Euro zu finden waren. Nachdem die Preise Mitte April kurzfristig auf knapp unter 1,90 Euro bei Diesel und 1,70 Euro bei Super gesunken waren, zeigte der Trend in den darauffolgenden Tagen wieder nach oben. Aktuell (Stand 5. Mai) kostet Diesel 2,034 und Super 1,854 Euro.

Zudem spricht die teilweise Rücknahme der Spritpreisbremse ebenfalls gegen eine nachhaltige Entlastung. Aktuell beträgt diese nur noch sieben statt den bisherigen zehn Cent netto, ab Mitte Mai dann nur noch 4,5. Bei Diesel liegt aufgrund der Steuersenkungen in Deutschland (14 Cent netto) und Italien (20 Cent netto) die steuerliche Belastung auf Kraftstoffe (inkl. CO2-Bepreisung) in Österreich mittlerweile über jener unserer Nachbarländer.

_MOBILITÄTSCLUB SIEHT HANDLUNGSBEDARF_

Als eine der einfachsten Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise plädiert der ÖAMTC weiterhin für eine Senkung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe. Eine Gegenfinanzierung wäre neben den Umsatzsteuer-Mehreinnahmen über eine europäische Übergewinnsteuer, wie sie auch von Finanzminister Marterbauer gefordert wurde, möglich. Eine solche Steuer basiert auf einer soliden rechtlichen Grundlage und wurde bereits in der Vergangenheit angewandt. Zudem würde sie tatsächlich die Mineralölkonzerne – und nicht indirekt auch kleine Tankstellen – betreffen.

Abseits nationaler Maßnahmen zur Preissenkung ortet der ÖAMTC weiterhin dringenden Handlungsbedarf bei den internationalen Preisnotierungen für Diesel und Super, an denen sich auch die österreichische Spritpreisbremse orientiert. Diese sollten geprüft und im Sinne der Konsument:innen stärker reglementiert werden, denn nur durch verlässliche Notierungen sind auch faire Preise an den Zapfsäulen möglich. Aus diesem Grund und auf Basis von Erkenntnissen des deutschen Bundeskartellamts hat sich der ÖAMTC dazu bereits an die Europäische Kommission gewandt und fordert die österreichische Bundesregierung dazu auf, ebenfalls entsprechende Schritte zu setzen. Ziel ist mehr Transparenz und Fairness bei der Preisbildung. Nicht nur in Österreich, sondern im gesamten EU-Raum.

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