Keine neue Streaming-Abgabe!
Verband der österreichischen Musikwirtschaft lehnt Streaming-Steuer entschieden ab: „Mehr Belastung für Konsument:innen, weniger Dynamik für den Markt, Schaden für Kunstschaffende“
Der Verband der österreichischen Musikwirtschaft spricht sich klar gegen die Einführung einer geplanten Streaming-Abgabe für Musikplattformen aus. Eine zusätzliche Steuer auf Musik-Streaming würde Musik-Abos in Österreich verteuern – mit unmittelbaren Auswirkungen auf rund vier Millionen Musikkonsument:innen. Zudem wäre die positive Entwicklung des heimischen Musikmarkts gefährdet.
Fest steht: Zusätzliche Abgaben würden von den Streaming-Anbietern direkt an die Nutzerinnen und Nutzer weitergegeben. „Eine Streaming-Steuer belastet genau jene Konsument:innen, die heute legal Musik nutzen und damit die heimische Musikbranche finanzieren. Das ist kulturpolitisch ein völlig falsches Signal“, betont IFPI-Geschäftsführer Thomas Auböck.
Der Branchenverband warnt zudem vor einem gravierenden politischen Fehlgriff: Ausgerechnet jener Markt, der sich in den vergangenen Jahren dynamisch entwickelt hat und heute den zentralen Zugang zu Musik darstellt, würde durch zusätzliche Regulierung belastet. Der österreichische Musikmarkt ist mittlerweile zu 87 Prozent ein Streaming-Markt und konnte dank Streaming das neunte Jahr in Folge ein Wachstum verzeichnen.
Neue Abgaben würden dieses Wachstum und Innovationen bremsen, Investitionen erschweren und letztlich auch Künstlerinnen und Künstlern schaden, welche wie alle Marktteilnehmer von steigenden Streaming Umsätzen profitieren.
Kritisch gesehen wird insbesondere die geplante Umverteilung dieser Umsätze: Die Förderung von Musik liegt in der kulturpolitischen Verantwortung des Staates und sollte deshalb auch aus dem Kulturbudget finanziert werden. Die angedachte neue Abgabe dient jedoch vor allem dazu, Mittel für das Kulturbudget aus der Privatwirtschaft zu generieren, um anschließend Förderpolitik zu betreiben. Gelder würden zunächst den Kunstschaffenden und Konsument:innen entzogen und nach Abzug von Verwaltungskosten nach nicht näher definierten Kriterien umverteilt. „Den Konsument:innen und dem Musikmarkt Mittel zu entziehen, um daraus einen neuen Förderkreislauf mit zusätzlicher Bürokratie zu schaffen, ist weder nachhaltig noch wirtschafts- und kulturpolitisch sinnvoll“, so Thomas Auböck.
Hinzu kommt, dass eine solche Abgabe aus Gründen der Gleichbehandlung auch Streaming-Angebote von österreichischen Radio- und TV-Sendern betreffen würde. Damit wäre auch der österreichische Medienstandort unmittelbar belastet.
Gleichzeitig betont die Musikwirtschaft, dass die Förderung heimischer Musikproduktion ein wichtiges kultur- und wirtschaftspolitisches Ziel bleibt. Österreich verfügt über eine außergewöhnlich vielfältige und erfolgreiche Musikszene, die gezielt gestärkt werden muss – insbesondere im internationalen Wettbewerb. Anstatt neue Steuern einzuführen, sollten bestehende Einrichtungen, die über entsprechende Expertise verfügen – wie etwa der Österreichische Musikfonds – gezielt ausgebaut werden. Das wäre effizienter, transparenter und würde den Markt deutlich weniger belasten. Die Branche fordert in diesem Zusammenhang eine Aufstockung des Österreichischen Musikfonds auf fünf Millionen Euro jährlich.
Die Position des Verbands der österreichischen Musikwirtschaft ist daher eindeutig: Unterstützung für heimische Musikproduktion ja – neue Streaming-Steuern, zusätzliche Belastungen und unnötige Regulierung nein.
Verband der Österreichischen Musikwirtschaft – IFPI Austria
Thomas Böhm
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