Vorschau auf die 12. Sitzung des Wiener Landtags
Morgen, Mittwoch, 20. Mai, findet im Rathaus die 12. Sitzung des Wiener Landtags statt. Beginn ist um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Benachteiligung von Pflegepersonal; Neuregelung des Kindergartenbesuches; Umwandlung des Wiener Gesundheitsverbundes; Maßnahmen der Eigenmittelersatzdarlehensverordnung; Dämpfung der Grundstückspreise.
Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Das Thema wurde von der FPÖ eingebracht und lautet: „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft darf nicht zum Diskontartikel verkommen – keine Entwertung unserer Staatsbürgerschaft!“.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 des Verwaltungsgerichts Wien sowie die 1. Dienstrechts-Novelle 2026. Außerdem werden ein Ersatzmitglied für den Bundesrat sowie ein Ersatzmitglied des Landessportrates gewählt.
ZUTRITTSBESTIMMUNGEN
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.
SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red
Rathauskorrespondenz
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