SPÖ-Lindner: PRIDE steht für den Kampf für ein Leben ohne Angst, Hass und Gewalt – heute mehr denn je!
Sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation fordert Umsetzung des Regierungsprogramms und demokratischen Schulterschluss gegen rechts-fundamentalistischen Kulturkampf
Mit dem heutigen Start in den PRIDE-Monat Juni steht auch in diesem Jahr der Einsatz für die gesellschaftliche Gleichstellung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, trans*, inter* und queeren Menschen im Fokus. Für die sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation SoHo Österreich ist das gerade in diesem Jahr ein wichtiger Anlass, um alle demokratischen Kräfte zu einem Schulterschluss gegen den rechts-fundamentalistischen Kulturkampf aufzurufen, der aktuell die LGBTIQ+ Community ins Visier nimmt. „PRIDE ist mehr als eine Demonstration und viel mehr als eine Party. Wenn unzählige Menschen in den kommenden Wochen bei mehr als 30 PRIDE Kundgebungen in ganz Österreich für gleiche Rechte auf die Straße gehen, dann fordern sie vor allem eines: Ein Leben ohne Angst, Hass und Gewalt – und zwar für ALLE Menschen!“, betont SoHo-Bundesvorsitzender und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner. ****
Vor allem verlangen Lindner und die SoHo Österreich deshalb auch die rasche Umsetzung des Regierungsprogramms für LGBTIQ+ Personen: „Das Verbot jeder Form von Konversionsfolter, der Schutz intergeschlechtlicher Kinder und ein klarer Fokus auf queere Gesundheit müssen genauso umgesetzt werden, wie der Nationale Aktionsplan gegen Hate Crime. Während Hassverbrechen ansteigen und rechtsextreme und fundamentalistische Kräfte Hass und Hetze gegen trans* Personen verbreiten, muss diese Regierung zeigen, dass sie die Menschenrechte und die Selbstbestimmung ALLER Menschen in dieser Republik fördert!“ Vor allem das lange verhandelte Verbot von Konversionsmaßnahmen müsse jetzt schnell umgesetzt werden, so der SPÖ-Abgeordnete, der vor allem in Richtung ÖVP appelliert, sich auf Basis von Fakten und Wissenschaft für die Sicherheit aller Menschen in Österreich einzusetzen.
Er erinnert dabei auch an eine Auswertung des Parlamentsdienstes, die erst vor wenigen Wochen öffentlich aufdeckte, dass gerade die FPÖ in den letzten Jahren als einzige Partei ständig Themen wie „trans“ und „gendern“ zum Thema machte. Gerade der aktuell häufig aufgebracht Vorwurf einer „woken Gesundheitspolitik“ zeige aber, wie weit dieser blaue Spin von der Realität entfernt sei: „Gesundheitspolitik, die vielfältige Lebensrealitäten ernst nimmt, ist nicht ‚woke‘, sondern lebensrettend. Aber dieser Vorwurf zeigt beispielhaft, dass der Kulturkampf gegen LGBTIQ+ Personen bewusst gesteuert und vor allem von der FPÖ inszeniert ist: In den letzten drei Jahren brauchten sie im Schnitt an fünf bis sechs Tagen pro Woche Themen wie Gendern oder trans* in den Fokus – 802-Mal in drei Jahren. Lassen wir uns also nicht ablenken und stellen wir uns den Spaltungsfantasien des blauen Orban-Fanclubs entgegen. Denn jeder Mensch in Österreich hat ein sicheres und selbstbestimmtes Leben verdient – unabhängig davon, wer wir sind und wen wir lieben!“ (Schluss) ls
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