Ein Jahr Aufschwungskoalition: NEOS Wien ziehen Bilanz

Nach einem Jahr Aufschwungskoalition ziehen die Wiener NEOS Bilanz und präsentieren ihre Highlights

Am 3. Juni 2025 wurde die Aufschwungskoalition angelobt – die Neuauflage der rot-pinken Stadtregierung. In dieser Zeit wurden zahlreiche Reformen umgesetzt, die Wien zu einer zukunftsfitten Stadt machen und die eine klare NEOS-Handschrift zeigen. Diesen Anlass nutzen die Wiener NEOS, um Bilanz zu ziehen:

„Wir NEOS treiben in der Aufschwungskoalition jeden Tag Reformen an – und wir sehen, dass sie wirken. Diesen Weg gehen wir konsequent weiter, auch wenn die budgetäre Lage herausfordernder ist denn je. Denn echte Reformkraft zeigt sich nicht in guten Zeiten, sondern dann, wenn man auch in schwierigen Zeiten die richtigen Schritte setzt, um in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen zu investieren“, sagt NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling.

In der Stadtregierung sind NEOS für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und die Wiener Märkte zuständig. Aber die NEOS-Linie zeigt sich durch die gute Zusammenarbeit mit der SPÖ auch in vielen anderen Bereichen, wie Klubchefin Selma Arapović festhält:

„Ob Bildung, Integration, Wirtschaft oder Klima – die pinke Handschrift in Wien kann sich wirklich sehen lassen. Das zeigt sich nicht nur durch die vielen Reformen im Wiener Bildungssystem, sondern auch in sichtbaren Projekten in der Stadt. Die neue Ringstraße wird Wien für Jahrzehnte prägen und ein echtes Aushängeschild, das mich besonders stolz macht.“

10 HIGHLIGHTS NACH EINEM JAHR AUFSCHWUNGSKOALITION

* Mit dem Reformprozess KINDERGARTEN NEU DENKEN stellen wir Wiens erste Bildungseinrichtung auf neue Beine – eine komplette Neuaufstellung des Fördersystems, bessere Rahmenbedingungen für Pädagog:innen und beste Qualität für die Kinder. Gerade in herausfordernden Zeiten zeigt sich, wo die Prioritäten liegen – bei den Jüngsten wird weiter investiert.
* SOMMERDEUTSCHKURSE MASSIV AUSGEBAUT. Weil die Nachfrage hoch und die Erfahrungen aus den Vorjahren positiv sind, haben wir die kostenlosen Sommerdeutschkurse für Schulneulinge heuer verdreifacht. Jedes Kind soll von Anfang an gerechte Chancen haben, unabhängig von seiner Herkunft oder der Sprache, die zu Hause gesprochen wird. Gerade beim Schuleinstieg ist die Sprache entscheidend für das Selbstvertrauen der Kinder – und die gesamte weitere Bildungskarriere.
* Wien hat ein umfassendes PAKET GEGEN JUGENDKRIMINALITÄT auf den Weg gebracht, das auf frühe Intervention und Prävention, stärkere Elternverantwortung, eine enge Vernetzung der Behörden bis hin zu einer temporären Anhaltemöglichkeit setzt. Mit der Orientierungshilfebegleiten wir unmündige Intensivstraftäter:innen über ein „Buddy-System“ mit fixen Vertrauenspersonen zurück in Schule und Gesellschaft. Und für jene Fälle, in denen alle anderen Maßnahmen nicht mehr greifen, sorgt die Auszeit-WG dafür strafunmündige Intensivtäter:innen als Ultima Ratio temporär anzuhalten.
* Unsere Märkte sind so beliebt wie nie: Mit rund 36,2 Millionen Kund:innen im Jahr erzielten wir ein Plus von 10,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Mit der ERÖFFNUNG DES NEUEN MARKTRAUMS AM NASCHMARKT haben wir zudem ein Entree geschaffen, das regionale Qualität mit modernem Treffpunkt verbindet, auf 850 Quadratmetern mit 13 neuen Ständen und begrünter Dachterrasse. Ein vielfältiges Angebot, ein tolles Kulturprogramm und die laufenden Investitionen in die Infrastruktur machen die Märkte zu lebendigen Treffpunkten mitten in der Stadt.
* Die NEUE RINGSTRASSE wird eine noch schönere Visitenkarte unserer Stadt. Wir trennen den Fuß- und Radverkehr und gestalten den Ring an zentralen und historischen Punkten neu. Die Potenziale der vorhandenen Nebenfahrbahnen werden genutzt – sie werden z. B. zu 4,50 Meter breiten Zweirichtungsradwegen oder Fahrradstraßen umgestaltet.
* Die REFORM DER MINDESTSICHERUNG ist ein wichtiger Schritt, um sie wieder zum treffsicheren Notfallnetz zu machen. Schon im Wien-Wahlkampf haben NEOS Wien die Schieflage thematisiert, dass manche von Sozialleistungen besser leben können als durch Arbeit – jetzt werden allein 2026 rund 200 Millionen Euro eingespart, gleichzeitig werden klare Arbeitsanreize geschaffen.
* SPAREN BEI INSERATEN: Im Sinne der Budgetkonsolidierung setzen wir bei den Ausgaben an – und sparen auch bei der Stadt selbst. Nicht nur die Akademieförderung für Parteien wurde gekürzt: Auch die Kommunikationsausgaben der Stadt wurden allein 2026 um ein Drittel gesenkt – eine enorme Einsparung und ein Zeichen dafür, dass Wien auch bei sich selbst ansetzt.
* Für uns NEOS ist klar: MENTALE GESUNDHEIT GEHÖRT ERNST GENOMMEN. Darum haben wir die Mental Health Days an Wiener Schulen erweitert: Hier lernen Jugendliche, welche Hilfsangebote es gibt und was man auch präventiv tun kann, um die mentale Gesundheit zu stärken.
* Dass eine starke Wirtschaft und Klimaschutz kein Widerspruch sind, beweisen wir in Wien jeden Tag – zum Beispiel durch die KLIMA-ALLIANZEN. Große und namhafte Wiener Unternehmen bekennen sich dabei zu den Klima-Zielen der Stadt und setzen Maßnahmen um, die zur Erreichung dieser Ziele beitragen. Ein gelungenes Beispiel der Zusammenarbeit, das zeigt, wie Klimaschutz gelingen kann.
* Der CHANCENBONUS bringt 227 Schulen in Wien mehr Personal, um ihre Herausforderungen besser managen zu können. Und ja, das ist ein Erfolg auf Bundesebene – aber er steht symbolisch dafür, was möglich ist, wenn es in Wien und im Bund eine Reformkraft gibt, die Bildung über alles stellt.

Und das ist längst nicht alles, was sich in Wien in nur einem Jahr getan hat. Welche Reformen sich die Aufschwungskoalition vorgenommen hat und wo diese stehen, ist über den Regierungsmonitor öffentlich einsehbar: https://www.wien.gv.at/spezial/regierungsmonitor2025/

NEOS Wien Rathausklub
Stefan Schett, MA
Telefon: +43676 83414778
E-Mail: stefan.schett@neos.eu

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