Ring

Grüne: Junge Menschen erfahren noch immer nicht, was sie beim Einrücken erwartet Zur Forderung des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner, derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, nach einer raschen Einigung bei der Wehrdienstreform, sagt David Stögmüller, Sprecher der Grünen für Landesverteidigung: „Jetzt ist es also Landeshauptmann Wallner, der eine Zahl in den Ring wirft. Vorher waren es andere. Das Muster bleibt dasselbe: Bund und Länder feilschen seit Monaten über sechs plus drei oder…

Die Aktivitäten des Parlaments abseits der Gesetzgebung in der Tagungsperiode 2025/2026 Morgen Dienstag beendet der Nationalrat seine aktuelle Tagung. Während die Tagungsperiode davor noch von Neuwahlen und einer langen Phase der Regierungsbildung geprägt war, bestimmte die kontinuierliche Arbeit der Gesetzgebung die Tagungsperiode 2025/2026. Parallel dazu war das Hohe Haus am Ring wieder ein Ort des internationalen Austausches, der Information für die Bürgerinnen und Bürger, der Demokratiebildung und der…

Keine Änderungen mehr im Plenum an Haushaltsentwürfen der Regierung; ordentliche Tagung endet am 14. Juli Die parlamentarischen Beratungen über das Doppelbudget 2027/28 sind abgeschlossen. Nach insgesamt zehntägigen Verhandlungen gab der Nationalrat heute Nachmittag grünes Licht für die beiden von der Regierung vorgelegten Bundesfinanzgesetze und den neuen mittelfristigen Bundesfinanzrahmen bis zum Jahr 2031. Während ÖVP, SPÖ und NEOS geschlossen für die Haushaltsentwürfe stimmten, blieb die Opposition…

Öffi- und Autofahrende betroffen Die Sperre der S-Bahn-Stammstrecke zwischen Floridsdorf und Praterstern ist nicht nur für Öffinutzer:innen eine Belastung, weiß der ÖAMTC: Damit die Shuttlebusse, die im 2-3 Minuten Takt vom Bahnhof Meidling zur Station Längenfeldgasse unterwegs sind, nicht behindert werden, mussten einige Straßen teilgesperrt werden. So etwa Längenfeld-, Steinbauer- und Aßmayergasse. In den genannten Bereichen kommt es immer wieder zu Verzögerungen. Zwtl.: Stauzone Alsergrund Die…

TI-Austria lädt am 13. Juli 2026 zur Diskussion über transparente Stellenbesetzungen in staatlichen und staatsnahen Unternehmen Führungspositionen in staatlichen und staatsnahen Unternehmen müssen aufgrund fachlicher und persönlicher Eignung sowie nach objektiven und nachvollziehbaren Kriterien besetzt werden. Dennoch zeigen öffentliche Debatten, Untersuchungsausschüsse und Berichte des Rechnungshofes immer wieder, dass Bestellungsverfahren für parteipolitische Einflussnahme, persönliche Netzwerke und…

Zusätzliche Mittel für Pflege und Armutsbekämpfung, auch Ausgaben für Pensionen nehmen weiter zu Die Budgetmittel für den Sozialbereich werden 2027 und 2028 trotz Budgetkonsolidierung steigen. Grund für das Plus von 7 % im Jahr 2027 und 2,4 % 2028 sind höhere Ausgaben für den Pflegebereich, außerdem sollen zusätzliche Mittel für Armutsbekämpfung bereitgestellt werden. Das ist den Unterlagen zur Budgetuntergliederung Soziales und Konsumentenschutz zu entnehmen, über die der Budgetausschuss des Nationalrats…

Veranstaltungsreihe "Literatur am Ring" reflektiert Anliegen der österreichischen Volksgruppen Nachdem der Verfassungsausschuss des Nationalrats gestern ein Reformpaket zur Stärkung der Rechte der autochthonen Volksgruppen auf den Weg gebracht hat (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 620/2026), stand das Thema Donnerstagabend auch im Mittelpunkt einer Lesung und Diskussion in der Parlamentsbibliothek. Zwei der sechs autochthonen Volksgruppen - konkret die slowenische in der Steiermark und in Kärnten sowie…

Preise für ORF-Produktionen „Österreich-Bild“, „Mayrs Magazin – Wissen für alle“ und „Am Schauplatz“ – Axel-Corti-Preis an USA-Korrespondentin Barbara Wolschek Am Donnerstag, dem 25. Juni 2026, wurden im ORF RadioKulturhaus in Wien die Auszeichnungen des 58. Fernsehpreises der Erwachsenenbildung überreicht. Der ORF war in den fünf Kategorien mit insgesamt elf Produktionen und Koproduktionen nominiert. Drei ORF-Beiträge gingen schließlich als Preisträger hervor. Darüber hinaus wurde Barbara Wolschek,…

Klimafitter Lückenschluss zwischen Gudrunstraße und Davidgasse – 550 Meter langer Radweg und 36 neue Bäume für die Neilreichgasse in Inner-Favoriten Wiens Radwegeausbauprogramm läuft in allen Bezirken auf Hochtouren – das nächste Highlight findet im Herzen von Favoriten statt. Seit dem Start der Bezirksoffensive vor drei Jahren wurde hier die Radverkehrsinfrastruktur stetig ausgebaut. Neben dem umfassenden Lückenschluss in der Davidgasse und dem hochwertigen Zwei-Richtungs-Radweg in der Herndlgasse als…

Die ARBÖ-Verkehrsexperten rechnen am kommenden Wochenende, von Freitag, 26. Juni, bis Sonntag, 28. Juni, mit teils erheblichen Verzögerungen auf Österreichs Hauptreiserouten. Grund dafür sind neben dem Formel-1-Grand-Prix von Österreich am Red Bull Ring in Spielberg, der einsetzende Ferienreiseverkehr aus Deutschland, die Sperre der Fernpassstraße (B179) samt Hahntennjoch-Sperre am Samstag sowie „Masters of Dirt“ im Wörthersee-Stadion in Klagenfurt. Von Freitag bis Sonntag gastiert die Formel 1 beim Grand Prix von…