Heer und Wehrdienst

Es kam, wie es in Österreich kommen musste.

Das Programm „Österreichisches Bundesheer Aufbauplan 2032+“ vom 14.03.2024 wurde bereits nach 2 Jahren aufgeweicht, obwohl die Bedrohungen zunehmen. Die Aufwendungen für das Bundesheer waren bis 2030 laut Vorgabe der NATO mit 2 % des Bruttoinlandsprodukts geplant. Mit dem Doppelbudget 2026/2027 sind sie mit 1,19 % eingefroren. Es sind keine neuen Abfangjäger vorgesehen, der Personalaufbau wird gestoppt. Die Kosten für eine Wehrdienstverlängerung sind nicht abgebildet. Es folgt keine rasche Erhöhung der Mobilmachungsstärke auf 75.000 Soldaten. Tatsächlich könnten Investitionen in die Verteidigung und Aufwendungen für die Verteidigung aus dem Defizit herausgerechnet werden. Es fehlen leider Interesse und Mut.

Beim Wehrdienst geht die SPÖ mit einem nicht praktikablen 6+2 Modell hausieren, das in der Vergangenheit nicht funktioniert hat. Die Neos wollen überhaupt freiwillige Meldungen, wobei bei nicht ausreichenden Meldungen Einberufungen der besonders geeigneten Personen erfolgen sollen. Freiwilligenmeldungen haben bei der Miliz nicht geklappt. Die vorgesehene Einberufung von besonders geeigneten Personen, belastet die Engagierten und begünstigt die Drückeberger.

Das Modell ist in Österreich bei einer Verteidigungsbereitschaft von 36 % ungeeignet.

Der ÖKB verlangt, die notwendigen Beschaffungen für das Österreichische Bundesheer auch außerhalb des Budgets zu finanzieren und er verlangt neuerlich die Umsetzung des Wehrdienstmodells 8+2 der Sicherstellung zur Verteidigungsfähigkeit Österreichs.

ÖKB
Ludwig Bieringer, Präsident ÖKB
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