VP-Schnabel: „Blaues Flüchtlingsreferenten-Trio fordert längst eingeschlagenen Kurswechsel in der Asylpolitik“

FPÖ-Ablenkungsmanöver bei Flüchtlingsreferentenkonferenz in Graz

Am Rande der Flüchtlingsreferentenkonferenz in Graz rufen die FP-Landesräte Amesbauer, Fürweger und Antauer zum „Kurswechsel“ auf. „Offen bleibt die Frage, ob damit eine Rückkehr zum Kurs des erfolglosen Innenministers Herbert Kickl gemeint ist. Einen wirklich wirksamen Kurs fährt hingegen seit Jahren Innenminister Gerhard Karner“, so Abg.z.NR Joachim Schnabel.

Während in der Amtszeit Kickls von Jänner bis April 2018 5.110 Asylanträge gestellt wurden, waren es im Vergleichszeitraum des heurigen Jahres unter Innenminister Karner um 1.713 weniger. Im gesamten Jahr 2025 wurden 8.418 Asylanträge positiv behandelt – auch hier macht der Vergleich deutlich, waren es doch unter Kickl 14.696, also um etwa 77 % mehr. Auch die Zahl der täglichen Abschiebungen konnte unter Innenminister Gerhard Karner auf 40 erhöht werden.

„Der nüchterne Vergleich der Zahlen macht es deutlich: Der auf seine Rösser fokussierte Innenminister a.D. Herbert Kickl war nicht erfolgreich“, so Abg. Schnabel und verweist auf die aktuellen Zahlen: „50 % weniger Asylanträge, 77 % weniger positive Bescheide und pro Jahr ein Plus von 2.000 Außerlandesbringungen – das hingegen ist eine echte Erfolgsbilanz, nämlich die von VP-Innenminister Karner.“

Mit Blick auf die europäische Ebene ergänzt Abg. Schnabel: „Auch VP-Kommissar Magnus Brunner liefert. Unter ihm konnte ein Beschluss gefasst werden, der schnellere und effizientere Rückführungen von Menschen aus Drittstaaten ermöglichen wird. Innenminister Karner wird in den nächsten Monaten von dieser neuen Möglichkeit Gebrauch machen und ein konkretes Projekt vorlegen.“

Der Erfolg von Innenminister Karner beruht auf konsequenter Arbeit und zahlreichen Beschlüssen im Parlament, bei denen die FPÖ stets dagegen gestimmt hat. Umso unverständlicher sind die heute vorgebrachten Forderungen sowie die Kritik an der Bundesregierung. Die Landesräte sollten sich besser in ihre Kickl-dominierte Bundespartei einbringen, um den erfolgreichen Kurs Karners zu unterstützen und nicht zu torpedieren.

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