VPNÖ-Zauner: „Gesundheitspolitische Geisterfahrt der Hergovich-SPÖ“

SPÖ Landesrätin Prischl ist untätig und das ist in der Frage der Gesundheitsversorgung keine Option

In der gestrigen Landtagssitzung haben die Volkspartei Niederösterreich und die FPÖ NÖ einen Dringlichkeitsantrag an Landesrätin Eva Prischl eingebracht, da ebendiese in der Umsetzung des Gesundheitsplans seit Monaten untätig bleibt. Auch die Landtagsabgeordneten von NEOS und sogar Grüne können das Vorgehen der SPÖ im Niederösterreichischen Landtag nicht nachvollziehen. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, LAbg. Matthias Zauner, betont in einer Pressekonferenz am heutigen Freitag, dass Untätigkeit in der Frage der Gesundheitsversorgung keine Option sei. _“WIR ERLEBEN DERZEIT EINE EINMALIGE SITUATION. DIE SPÖ NIEDERÖSTERREICH UND INSBESONDERE DIE ZUSTÄNDIGE LANDESRÄTIN EVA PRISCHL IST IN DER FRAGE DER NOTARZT-STÜTZPUNKTE ZUSTÄNDIG UND WEIGERT SICH OFFENSICHTLICH, BESTEHENDE LANDTAGSBESCHLÜSSE UMZUSETZEN”, _betont Zauner eingangs._ _

Der Gesundheitsplan 2040+ ist die Sicherung einer hochqualitativen Gesundheitsversorgung in Niederösterreich über die kommenden Jahrzehnte hinaus. _“DIESER PLAN BASIERT AUF DEN EMPFEHLUNGEN VON DUTZENDEN FACHLEUTEN, DAHER MÜSSEN WIR IHN AUS VERANTWORTUNG UNSEREN LANDSLEUTEN GEGENÜBER SCHRITT FÜR SCHRITT UMSETZEN. HIER GIBT ES KEINEN SPIELRAUM FÜR ROTE PARTEITAKTIK”,_ stellt Zauner klar.

Im Vorfeld ihres Landesparteitags hat die SPÖ eine 180-Grad-Kehrtwende hingelegt und schürt im Zusammenhang mit dem Gesundheitsplan mit Halbwahrheiten bewusst Verunsicherung. Für diese Vorgehensweise und den beispiellosen Stillstand wurden die Sozialdemokraten in der gestrigen Landtagssitzung von allen anderen Parteien gescholten. _“SVEN HERGOVICH HAT SICH DAFÜR ENTSCHIEDEN, DIE NOTARZT-STANDORTE VOR SEINEM PARTEITAG ZUM THEMA ZU MACHEN. DOCH AUCH NACH BESAGTEM PARTEITAG IST DIE ANGEKÜNDIGTE NORMALITÄT NICHT EINGEKEHRT. GANZ IM GEGENTEIL: DIE GESUNDHEITSPOLITISCHE GEISTERFAHRT DER HERGOVICH-SPÖ HAT TEMPO AUFGENOMMEN. ANSTATT IHRER VERANTWORTUNG NACHZUKOMMEN UND DEN GESUNDHEITSPLAN RASCH UMZUSETZEN, RAST DIE SOZIALDEMOKRATIE MIT VOLLGAS IN DIE VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT. WIR ERLEBEN HIER EINE GESUNDHEITSPOLITISCHE GEISTERFAHRT DER SPÖ MIT SVEN HERGOVICH ALS ARCHITEKTEN”_, so Zauner.

_“ICH KOMME MIR VOR WIE EINE TIBETISCHE GEBETSMÜHLE UND ERINNERE ERNEUT DARAN, DASS DIE SPÖ DIESEN GESUNDHEITSPLAN MITBESCHLOSSEN HAT. FAKTEN KANN MAN NICHT WEGDISKUTIEREN. EIN BLICK IN DIE VERGANGENHEIT MACHT KLAR, DASS DIE SPÖ NICHT EINMAL, NICHT ZWEIMAL, SONDERN MEHRFACH ZUGESTIMMT HAT – UND DENNOCH JETZT VERSUCHT, SICH AUS DER VERANTWORTUNG ZU STEHLEN”_, so Zauner.

* Jänner 2024: Start des Gesundheitspakts 2040+ mit der Beauftragung von rund 50 Fachleuten – mitgetragen von Hergovich und Königsberger-Ludwig. Schon damals ist ein fertig ausgearbeitetes Papier mit Maßnahmen für das Rettungswesen an LR Königsberger-Ludwig herangetragen und in den Gesundheitsplan eingearbeitet worden.
* März 2025: Beschluss des Gesundheitsplans in der Landesregierung – einstimmig, also auch mit der Stimme von Sven Hergovich – sowie im Landtag inklusive SPÖ.
* Dezember 2025: Beschluss des regionalen Strukturplans Gesundheit in der Landes-Zielsteuerungskommission – mit Landesrätin Prischl.
* April 2026: Beschluss der Gesundheitsregion Weinviertel – einstimmig, also mit Hergovich und Prischl in der Landesregierung und auch mit den Stimmen der SPÖ im Landtag.

_„DIESE CHRONOLOGIE IST DIE POLITISCHE REALITÄT. WER ALL DIESE BESCHLÜSSE MITTRÄGT, KANN NICHT PLÖTZLICH SO TUN, ALS HÄTTE ER DAMIT NICHTS ZU TUN. GENAU DAS IST ABER DIE METHODE DER HERGOVICH-SPÖ: ZUSTIMMEN, VERGESSEN, VERUNSICHERN“_, betont Zauner.

Besonders im Rettungswesen ist die Verantwortung klar zugeordnet: Seit April 2025 liegt diese in bei der roten Landesrätin Eva Prischl. Seit der Definition der NEF-Standorte im August 2025 war die Landesrätin untätig – trotz einem Plus von 75 Millionen Euro im Rettungsdienstevertrag. Zauner steht vor Fragen: _“WILL DIE LANDESRÄTIN NICHT ODER KANN SIE NICHT? VOR ALLEM ABER: WO BLEIBT IHRE LEISTUNG UND WOFÜR KASSIERT SIE EIGENTLICH IHR GEHALT, WENN SIE NICHT ARBEITET? DIE FRAU LANDESRÄTIN HAT IM BUDGET ALLES BEKOMMEN, WAS SIE BRAUCHT. UMSETZEN MUSS SIE ES SELBST.” _

Übertreffen kann das nur ihr Parteikollege Sven Hergovich, der bei der Landtagsdebatte gar nicht im Saal war. _”DIESES VERHALTEN DES VERUNSICHERUNGSLANDESRATS IST FEIGE. ER IST DER BRANDSTIFTER, DER NACH DER FEUERWEHR RUFT. ER STEHT MIT DEM RÜCKEN ZUR WAND UND UNTERDRÜCKT OFFENSICHTLICH DIE KONSTRUKTIVEN STIMMEN IN SEINER PARTEI. IN DIESER FRAGE BRAUCHT ES AUFKLÄRUNG STATT VERUNSICHERUNG. ES IST NOTWENDIG, ÄNGSTE ZU NEHMEN, STATT ZU SCHÜREN. UND ES BRAUCHT VERANTWORTUNG STATT POPULISMUS”_, so Zauner.

Landesrätin Eva Prischl hat durch ihr Schweigen das entgegengebrachte Vertrauen im Rekordtempo verspielt. Deshalb wurde sie gestern mit dem Dringlichkeitsantrag zum Handeln aufgefordert. Das Verhalten von Sven Hergovich gegenüber seiner eigenen Landesrätin ist letztklassig. _“DIE GANZE KRITIK DES SPÖ-OBMANNS RICHTET SICH LETZTENDLICH GEGEN SEINE EIGENE LANDESRÄTIN. SIE ALLEINE IST IN DER FRAGE DER NOTARZTSTÜTZPUNKTE ZUSTÄNDIG. WIE GEHT DIE HERGOVICH-SPÖ ALSO MIT DEN EIGENEN LEUTEN UM?”_, fragt Zauner.

Abschließend betont Zauner, dass Sven Hergovich bereits am Beginn der Gesetzgebungsperiode alles für die SPÖ verspielt hat, außer die Ämter, die der Sozialdemokratie per Verfassung zustehen. _“KASSIEREN STATT HACKELN, DAS IST DIE EHEMALIGE ARBEITERPARTEI 2026. UM ES IN DER SPRACHE DER AKTUELLEN FUSSBALL WELTMEISTERSCHAFT ZU SAGEN: SPÖ LANDESRÄTIN PRISCHL HAT GESTERN VOM NÖ-LANDTAG EINE GELBE KARTE AUSGESTELLT BEKOMMEN. FRAU LANDESRÄTIN PRISCHL: ZIEHEN SIE DIE KONSEQUENZEN. MIT DER GESUNDHEIT UNSERER LANDSLEUTE SPIELT MAN NICHT!”_ so Zauner.

Volkspartei Niederösterreich
E-Mail: presse@vpnoe.at
Website: https://vpnoe.at/presse/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender