ÖGB-Schuberth ad WIFO-Prognose: Kaufkraft stärken statt kürzen

Keine Einschnitte bei Pensionen oder in der Gesundheitsversorgung

„Kürzungsfantasien und Lohnzurückhaltung wären jetzt pures Gift für die wirtschaftliche Erholung“, kommentiert ÖGB Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth die aktuelle WIFO-Konjunkturprognose, die eine vorsichtige wirtschaftliche Erholung signalisiert. Um diesen Aufschwung nicht zu gefährden, braucht es aus Sicht des ÖGB eine Stärkung der Kaufkraft. „Die Prognose zeigt, dass die Konjunktur wieder Tritt fassen kann. Jetzt muss alles getan werden, um diese Entwicklung nicht mutwillig auszubremsen“, so die Ökonomin. Kritik übt Schuberth daher an Forderungen nach Sparmaßnahmen, die über das aktuelle Doppelbudget hinausgehen.

VERANTWORTUNGSLOSE KÜRZUNGSDEBATTEN GEFÄHRDEN GESUNDHEITSVERSORGUNG

„Wer in einer Phase der wirtschaftlichen Stabilisierung Einschnitte bei Pensionen oder der Gesundheitsversorgung fordert, gefährdet den nötigen Aufschwung“, so Schuberth weiter. Das Gesundheitssystem steht bereits unter erheblichem Druck: Patientinnen und Patienten müssen mitunter monatelang auf dringende Untersuchungen oder Operationen warten, Beschäftigte arbeiten oft am Limit. „Weitere Kürzungen würden die Versorgungslage massiv verschärfen“, betont Schuberth: „Das Ziel muss also eine qualitative Stärkung des Systems sein.“

STARKE REALEINKOMMEN, VERLÄSSLICHE SOZIALE NETZE

Schuberth stellt außerdem einmal mehr klar, dass Forderungen nach Lohnzurückhaltung der völlig falsche Weg sind. „Wenn die Nettoeinkommen real sinken, bricht die Inlandsnachfrage weg. Lohnzurückhaltung und die damit verbundenen Kaufkraftverluste wären in der aktuellen wirtschaftlichen Lage pures Gift für die Konjunktur. Um das zarte Pflänzchen der Erholung nachhaltig zu sichern, braucht es das genaue Gegenteil: Eine Stärkung der Realeinkommen und verlässliche soziale Netze“, bekräftigt Schuberth.

Wer in der aktuellen Debatte ausschließlich über Kürzungen spricht, blendet einen wesentlichen Teil der Lösung aus. „Um die großen Zukunftsaufgaben und den Erhalt der sozialen Infrastruktur zu finanzieren, sind deutlich höhere Steuern auf Millionenvermögen und Millionenerbschaften längst überfällig“, so die ÖGB Bundesgeschäftsführerin abschließend.

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