FPÖ – Nepp: 800 Euro weniger sind kein treffsicheres Sozialsystem

Ludwig verteilt weiter Milliarden an Völkerwanderer

Die von der Stadt Wien angekündigten Kürzungen bei einzelnen Mindestsicherungsbeziehern als „treffsicheres Sozialsystem“ zu verkaufen, ist nichts anderes als ein durchschaubares Ablenkungsmanöver, erklärte Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp. „Von Treffsicherheit kann überhaupt keine Rede sein, solange Wien Jahr für Jahr rund 1,5 Milliarden Euro für die Mindestsicherung und insgesamt 3,1 Milliarden Euro für Asylberechtigte und die Folgen der Massenzuwanderung ausgibt. Das eigentliche Problem wird von SPÖ und NEOS bewusst ausgeblendet.

Während Ludwig jetzt versucht, mit einzelnen Kürzungen Handlungsfähigkeit vorzutäuschen, bleibt das milliardenschwere Anreizsystem für die illegale und unkontrollierte Zuwanderung unangetastet. Wer wirklich sparen will, muss endlich den Sozialmagneten Wien abschalten und dafür braucht es einen sofortigen Kurswechsel. Mindestsicherung darf nur mehr österreichischen Staatsbürgern zustehen, bei der Gesundheitsversorgung muss eine Basisleistung ausreichen und auch der soziale Wohnbau muss Österreichern vorbehalten sein. Denn solange jedes Jahr Milliarden an Völkerwanderer verteilt werden, ist jede Behauptung eines treffsicheren Sozialsystems schlicht unglaubwürdig!“

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