Gödl: Doppelbudget sichert Gegenwart und schafft Grundlagen für die Zukunft Österreichs

Klare ÖVP-Handschrift: Budget stabilisieren, Arbeit entlasten, Standort stärken, für mehr Sicherheit sorgen, Landwirtschaft absichern, Staat reformieren, Chancen ermöglichen

„Das Doppelbudget 2027/28 sichert die Gegenwart und schafft die Grundlagen für die Zukunft Österreichs. Dabei ist die Handschrift der Volkspartei klar erkennbar. Wir stehen dafür, das Budget zu stabilisieren, Arbeit zu entlasten, den Standort zu stärken, für mehr Sicherheit zu sorgen, die Landwirtschaft abzusichern und Chancen zu ermöglichen“, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl zur Generaldebatte im Nationalrat. Während die Opposition alles schlechtredet, aber keine Lösungen vorlegen kann, hat diese Bundesregierung vom ersten Tag an Verantwortung übernommen. „In diesen von internationalen Krisen, hohen Energiepreisen und Unsicherheiten geprägten Zeiten hat sich gezeigt, wer bereit ist, zu arbeiten und Österreich wieder nach vorne zu bringen: Diese Regierung unter ÖVP-Führung“, so Gödl.

„Der von Bundeskanzler Christian Stocker vorgegebene Kurs mit der 2-1-0-Formel stimmt. Bereits Anfang des Jahres haben wir zwei Prozent Inflation erreicht, mehr als ein Prozent Wirtschaftswachstum ausgewiesen und klar eine Nulltoleranz bei der illegalen Migration gezeigt“, sagt der ÖVP-Klubobmann. Internationale Verwerfungen haben Österreich dann zwar belastet, aber diese Zahlen sind mit harter Arbeit wieder zu erreichen. Gödl: „Dazu braucht es harte Arbeit, Stabilität und Verlässlichkeit. Und dafür steht dieses Doppelbudget. Wir wollen Österreich rasch aus dem EU-Defizitverfahren führen. Wir sparen und sanieren im Ausmaß von 2,5 Milliarden Euro, aber wir investieren auch 2,5 Milliarden Euro in Standort, Arbeit und Chancen für die Zukunft.“

Besonders wichtig für den Standort ist der Faktor Arbeit: „Deshalb bringen wir mit der Lohnnebenkostensenkung in Höhe von zwei Milliarden Euro ab 2028 eine historische Entlastung für die Betriebe auf den Weg. Das ist ein starkes Signal an Wirtschaft und Industrie und sichert Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand.“ Vermögenssteuern hat die Volkspartei erfolgreich verhindert. Zudem muss sich Leistung in Österreich lohnen, sagt Gödl, der auf das Zukunftsprojekt Aktivpension verweist: „Wir schaffen einen wichtigen Anreiz für das Arbeiten im Alter und ermöglichen dabei einen jährlichen, steuerfreien Zusatzverdienst von 15.000 Euro.“

Auch in bessere Kinderbetreuung wird investiert, etwa mit dem zweiten kostenlosen Kindergartenjahr – „denn das ist nicht nur Familienpolitik, sondern auch Standortpolitik“. Für die ältere Generation, die unser Land aufgebaut hat, werden die Pensionen maßvoll erhöht. Die Bäuerinnen und Bauern, die unsere Versorgung sichern und die Kulturlandschaft pflegen, erhalten ebenfalls die verdiente Unterstützung, etwa durch die Agrardieselrückvergütung von 50 Millionen Euro heuer und 50 Millionen Euro im kommenden Jahr.

„Dieses Budget ist auch ein Sicherheitsbudget. Mit zehn Milliarden Euro für das Bundesheer und jährlich 4,1 Milliarden Euro für die Exekutive übernehmen wir Verantwortung, denn Sicherheit ist keine Nebensache. Sie ist die Grundlage für Freiheit, Wohlstand und Zusammenhalt. Wir stehen für ein Land, das seine Grenzen und sein Territorium schützt, die Polizei stärkt, seine Asylpolitik konsequent hält und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird“, so Gödl, der auch ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist.

Der ÖVP-Klubobmann abschließend: „Dieses Budget ist ein ehrliches Budget, mit dem wir Österreich stärken. Dafür arbeiten wir weiterhin – denn die Volkspartei und diese Regierung übernehmen Verantwortung für die Zukunft Österreichs.“ (Schluss)

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
+43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender