Kommunalsprecher:innen von ÖVP, SPÖ und NEOS: Gemeinsam für starke Städte und Gemeinden

Hofinger, Kocevar, Auinger-Oberzaucher: Dank an die Bürgermeister:innen und Gemeindepolitiker:innen für die Arbeit der Kommunen

Die Kommunalsprecher:innen der Regierungsparteien, Manfred Hofinger (ÖVP), Wolfgang Kocevar (SPÖ) und Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS), nehmen den Ferienbeginn zum Anlass, sich bei allen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, und insbesondere bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, zu bedanken. Gerade auch im Sommer leisten Städte und Gemeinden Großartiges für die Lebensqualität der Bevölkerung – von der Ferienbetreuung über Einrichtungen wie Freibäder und Spielplätze bis zum Sommerfest. „Unser Dank und unsere Anerkennung gilt den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern, die sich tagtäglich dafür einsetzen, dass unser Lebensraum in den über 2.000 Städten und Gemeinden lebenswert bleibt, dass trotz der schwierigen budgetären Lage Freizeiteinrichtungen und Infrastruktur für die Menschen angeboten werden.“ ****

ÖVP-Kommunalsprecher Manfred Hofinger: „Unsere Gemeinden und Städte sind das Rückgrat Österreichs. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die vielen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sorgen mit großem persönlichem Einsatz dafür, dass das Leben vor Ort funktioniert – oft unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen. Mit dem morgigen Budgetbeschluss setzen wir einen wichtigen Schritt, um trotz notwendiger Konsolidierung die Handlungsfähigkeit der Gemeinden zu sichern und Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Denn starke Gemeinden sind die Grundlage für Lebensqualität, Zusammenhalt und eine positive Entwicklung in allen Regionen unseres Landes.“

SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar verwies im Zusammenhang mit dem morgigen Budgetbeschluss im Nationalrat auf die 2,5 Mrd. Euro Zukunftsinvestitionen im Doppelbudget in Standort, Beschäftigung, Gesundheit, Kinderbetreuung und Pflege; diese Investitionen betreffen auch die Kommunen. Angesichts der schwierigen Lage der Gemeinden brauche es aber auch Reformen, die die Kommunen entlasten und Spielräume für neue Investitionen ermöglichen – da seien auch die Länder gefragt, betont Kocevar.

NEOS-Kommunalsprecherin Gertraud Auinger-Oberzaucher betont dazu: „Klar muss sein, dass der Prozess, den wir mit der Reformpartnerschaft in die Wege geleitet haben, noch nicht abgeschlossen ist. Es braucht weitere Maßnahmen, um unsere Kommunen zu entlasten, ihre Handlungsspielräume zu stärken und echte Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Das wird uns aber nur durch echte Strukturreformen und nicht mit überbordender Kleinteiligkeit gelingen. Im vergangenen Jahr haben wir mit der Reformpartnerschaft schon viel erreicht und einen konsequenten Weg eingeschlagen, um das Leben der Menschen besser und einfacher zu gestalten. Die Gemeinden haben dabei einen wichtigen Beitrag geleistet und Verantwortung übernommen. Jetzt ist es wichtig, auf den Erfolgen aufzubauen und die nächsten großen Reformen anzugehen“, so die NEOS-Kommunalsprecherin.

Ein gemeinsames Foto der Kommunalsprecher:innen von ÖVP, SPÖ und NEOS finden Sie zur hier zum Download (© SPÖ): https://spoe.canto.de/b/U4BFG

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