SPÖ-Muchitsch: Sozialbudget stärkt Vertrauen in Pensionen, Pflege und Arbeitsmarkt

Trotz notwendiger Budgetkonsolidierung werden Sozialversicherungen nachhaltig abgesichert und Leistungen gesichert

„Die Ausgangslage bei den Budgetverhandlungen war schwierig. Wir haben leere Töpfe vorgefunden und standen vor der Herausforderung, das Budget zu konsolidieren, ohne Leistungen zu kürzen. Genau das ist uns gelungen. Das Sozialbudget wird sogar erhöht“, betonte SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch heute im Rahmen der Budgetdebatte im Nationalrat. ****

Für die SPÖ sei von Beginn an klar gewesen, dass die Sozial- und Versicherungssysteme abgesichert und nachhaltig gestärkt werden müssen. „Wir wollen das Vertrauen der Menschen wieder herstellen – in die Pflege, die Pensionen, die Gesundheitsversorgung und in eine funktionierende Arbeitsmarktpolitik“, so Muchitsch.

Es sei gelungen, das Sozialbudget trotz der notwendigen Budgetkonsolidierung zu erhöhen. „Durch zusätzliche Einnahmen stehen insgesamt 1,7 Milliarden Euro zusätzlich für unser Sozialsystem zur Verfügung. Damit stärken wir unter anderem die Sozialversicherungsträger wie die Österreichische Gesundheitskasse und die Unfallversicherung und sorgen dafür, dass ihre Finanzierung langfristig gesichert ist“, erklärte der SPÖ-Sozialsprecher.

„Unser Auftrag war es, ein Budget zu schaffen, das die Finanzierung unserer Sozialsysteme für die kommenden Jahre sichert und gleichzeitig Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Dieses Zukunftsbudget für Arbeit, Pensionen und den Sozialstaat ist gelungen“, sagte Muchitsch und bedankte sich abschließend bei allen, die an den Budgetverhandlungen mitgewirkt haben. (Schluss) eg/lw

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