NEOS Wien/Ornig: „Die ÖVP ist völlig unglaubwürdig“

ORNIG: „WÄRE ES DER ÖVP ERNST MIT EINER LIBERALISIERUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN, KÖNNTE IHR MINISTER DER BUNDESREGIERUNG EINFACH EINEN ENTWURF VORLEGEN.“

„Dass sich die ÖVP jetzt als große Kämpferin für liberalere Ladenöffnungszeiten aufspielt, ist völlig unglaubwürdig“, sagt NEOS Wirtschaftssprecher Markus Ornig. „Es ist ein leicht durchschaubares Manöver, wenn sich Markus Figl in Wien hinstellt und eine Sonntagsöffnung fordert, wenn gleichzeitig die ÖVP im Bund bei dem Thema nicht und nicht in die Gänge kommt und lieber gemeinsam mit der SPÖ bremst statt gemeinsam mit uns NEOS eine gute Lösung zu finden, die sowohl im Sinne der Wirtschaft und der Konsumentinnen und Konsumenten als auch im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist.“

Die ÖVP stellt den Wirtschaftsminister, erinnert Ornig die ÖVP. „Wäre es der ÖVP ernst mit einer Liberalisierung, könnte Minister Hattmannsdorfer der Bundesregierung einfach einen Entwurf vorlegen, über den dann diskutiert werden kann. Für eine Wien-weite Sonntagsöffnung braucht man eine Gesetzesänderung auf Bundesebene – und wir haben schon bei der Diskussion um flexiblere Öffnungszeiten während des Song Contests gesehen, dass Figl da sofort von der Bundesebene zurückgepfiffen wurde. In uns NEOS hat man immer einen Verbündeten, wenn es um liberalere Öffnungszeiten geht – in Wien UND im Bund. Es ist aber auch kein Geheimnis, dass die ÖVP-Wirtschaftskompetenz gerade auf allen Ebenen implodiert – nicht nur bei der Wirtschaftskammer.“

NEOS Wien Rathausklub
Christoph Pflug
Telefon: +43 664 849 15 50
E-Mail: christoph.pflug@neos.eu
Website: https://wien.neos.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender