Gödl: „Volkspartei ist Garant, um in Österreich und Europa Herr im eigenen Haus zu werden“

Aktuelle Zahlen bestätigen, dass der harte, aber gerechte Kurs der Volkspartei in der Asylpolitik wirkt

„Die Volkspartei ist der Garant, um in Österreich und Europa Herr im eigenen Haus zu werden. Durch die engagierte Arbeit von Innenminister Gerhard Karner wurde seit über 20 Jahren in Österreich erstmals eine Minuszuwanderung erreicht: Es haben mehr Menschen mit Asylbezug – nämlich 2.794 – Österreich verlassen, als neue Asylerstanträge dazugekommen sind – nämlich 2.260. Insgesamt wurden alleine in den ersten sieben Monaten 8.856 Personen abgeschoben. Die illegale Migration wurde massiv zurückgedrängt: Während im Herbst 2022 an einem Tag über 650 illegale Personen an der burgenländischen Grenze aufgegriffen wurden, war es in der vergangenen Woche keine einzige Person. Mit diesen und vielen anderen Maßnahmen machen wir unmissverständlich klar: Wir entscheiden darüber, wer zu uns nach Europa kommt und bleiben darf“, betont ÖVP-Klubobmann und Sicherheitssprecher Ernst Gödl, der weiter ausführt: „Österreich ist seit Jahren Vorreiter in Europa, wenn es um die Umsetzung von Rückkehrzentren außerhalb der EU geht. In der Gruppe der Umsetzer arbeiten wir gemeinsam mit Dänemark, Deutschland, Griechenland und den Niederlanden mit Hochdruck an der Realisierung dieses Projekts und haben uns zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres konkrete Ergebnisse vorzuweisen.“

„Die harte, aber gerechte Asylpolitik der Volkspartei mit Innenminister Gerhard Karner sorgt für Sicherheit in Österreich. Die FPÖ hingegen steht für Chaos und stellt sich gegen jede Lösung, die nachweislich wirkt. Ein Beispiel ist der Stopp des Familiennachzugs, der ohne die Stimmen der Freiheitlichen im Nationalrat beschlossen wurde. Von Jänner bis Juli 2026 wurden die Einreisen im Rahmen des Familienzusammenzugs auf lediglich 60 absolute soziale Härtefälle beschränkt. Vor dem verhängten Stopp hingegen sind alleine von Jänner bis Juni 2024 noch mehr als 6.000 Personen nach Österreich gekommen. Ginge es nach der FPÖ, würde sich dieser Trend ungebremst fortsetzen“, so Gödl abschließend.

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