Schober (SPÖ): „Mehr Polizei für Wien? Genau das fordern wir seit Jahren“

FPÖ Wien bestätigt mit ihren Forderungen zentrale Anliegen der Wiener Sozialdemokratie

„Wenn die FPÖ heute mehr Polizist*innen, bessere Arbeitsbedingungen und ausreichend Personal für Wien fordert, können wir nur sagen: Willkommen bei einer Forderung, die wir seit Jahren erheben“, reagiert SPÖ-Gemeinderat und Sicherheitssprecher Marcus Schober auf die heutige Pressekonferenz der Wiener FPÖ. Für ihn sei klar: Wien braucht 1.500 zusätzliche Polizist*innen. „Eine Zwei-Millionen-Stadt mit Großveranstaltungen, Demonstrationen und Botschaftsschutz braucht eine entsprechend starke Exekutive. Entscheidend ist, dass am Ende tatsächlich mehr fertig ausgebildete Polizist*innen auf Wiens Straßen und in den Polizeiinspektionen ankommen“, so Schober.

Der SPÖ-Sicherheitssprecher erinnert daran, dass Personal, Ausbildung und Dienstrecht der Polizei in die Verantwortung des Bundes fallen. „Deshalb erwarten wir vom Innenministerium, dass der notwendige Personalaufbau für Wien auch tatsächlich umgesetzt wird. Hier braucht es konkrete Ergebnisse statt politischer Schuldzuweisungen.“ Auch gute Arbeitsbedingungen, eine hochwertige Ausbildung und ausreichend Ressourcen seien zentrale Voraussetzungen: „Unsere Polizist*innen leisten jeden Tag hervorragende Arbeit. Sie brauchen dafür die notwendige personelle Unterstützung und dürfen nicht dauerhaft an ihrer Belastungsgrenze arbeiten.“

Schober betont zugleich, dass Sicherheit für die Wiener Sozialdemokratie umfassender gedacht wird: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Ohne ein hohes Sicherheitsempfinden gibt es keine hohe Lebensqualität. Deshalb handeln wir, indem wir das Einsatzteam in Wien stärken, die Polizei unterstützen und konsequent auf Schwerpunktaktionen gegen Gewalt setzen. Wenn Regeln unseres Zusammenlebens verletzt werden, braucht es eine enge Abstimmung mit der Wiener Polizei.“

Umso wichtiger sei eine ausreichende personelle Ausstattung der Exekutive. „Wien stemmt rund zwei Drittel aller Polizeieinsätze in Österreich mit nur einem Viertel des Polizeipersonals. Dieses Missverhältnis zeigt deutlich, warum unsere Forderung nach zusätzlichen Kräften so wichtig ist“, so Schober.

„Bei einem Punkt sind wir uns also offensichtlich einig: Wien braucht mehr Polizei. Unsere Forderung bleibt deshalb unverändert: 1.500 zusätzliche Polizist*innen, gute Arbeitsbedingungen und eine starke Präsenz in allen Bezirken. Gemeinsam mit einer starken sozialen Infrastruktur ist das der richtige Weg, um Wien auch weiterhin sicher und lebenswert zu halten“, so Schober abschließend.

Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
Gwendolin Melchart, MA
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