NEOS zu ORF-Finanzierung: Auftrag reformieren statt Haushaltsabgabe erhöhen

Brandstötter: „ORF braucht klare Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags statt einer Debatte über zusätzliche Mittel.“

Angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierung des ORF erteilt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter einer Erhöhung der ORF-Haushaltsabgabe eine klare Absage. „Eine höhere Haushaltsabgabe wird es mit uns NEOS nicht geben. Die Haushaltsabgabe gemeinsam mit Werbe- und Lizenzeinnahmen bietet eine ausreichende finanzielle Grundlage für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Antwort auf finanzielle Herausforderungen des ORF kann nicht sein, automatisch mehr Geld zu verlangen“, sagt Brandstötter.

Für Brandstötter ist daher jetzt der richtige Zeitpunkt, den öffentlich-rechtlichen Auftrag neu zu definieren und Aufgaben, Kanäle und Strukturen des ORF auf den Prüfstand zu stellen. Gerade in einer Medienwelt, die sich fundamental verändert hat, müsse hinterfragt werden, welche Angebote weiterhin zeitgemäß sind und wo neue Schwerpunkte notwendig werden. „Der Auftrag muss die Finanzierung bestimmen, nicht das bestehende Angebot den Finanzierungsbedarf.“, so Brandstötter.

„Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist für eine liberale Demokratie unverzichtbar. Aber Stärke bemisst sich nicht daran, wie viele Strukturen, Sender oder Angebote man finanziert. Entscheidend ist, ob der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag hochwertig, unabhängig und effizient erfüllt.“, betont Brandstötter.

Die anstehende Reform des ORF-Gesetzes sei deshalb die Chance, Auftrag, Angebot und Strukturen wieder in ein vernünftiges Verhältnis zu bringen. „Erst kommt der Auftrag, dann die dazu passende Struktur und erst danach die Frage der Finanzierung. Denn die Menschen haben zu Recht den Anspruch zu wissen: Warum zahle ich den ORF-Beitrag und was bekomme ich dafür? Genau darauf müssen ein moderner öffentlich-rechtlicher Auftrag und ein effizient aufgestellter ORF eine überzeugende Antwort geben. Unser Ziel ist nicht ein billiger ORF, sondern ein effizienter, moderner und starker ORF.“

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