SPÖ-Schieder: EU-Beitritt Islands ist große Chance!

Bürger:innen in Island stimmen über Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen ab

Am Samstag findet in Island das Referendum statt, das darüber entschieden soll, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufgenommen werden sollen. Nachdem diese 2015 gescheitert sind, hat sich in den vergangenen Monaten ein neues politisches Momentum ergeben. Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter und Island-Berichterstatter der Sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament sagt dazu: „Das Referendum in Island bringt viele Chancen mit sich. Island ist ein wohlhabendes Land mit hohen Sozialstandards, das als Nettozahler zum EU-Haushalt beitragen würde und ein Beitritt relativ rasch durchzuführen wäre. Eine Erweiterungserfolgsstory, die auch dem gesamten Erweiterungsprozess ein noch positiveres Bild verpassen könnte. Gleichzeitig würde ein ,Ja‘ für die Wiederaufnahme der Verhandlungen die EU und ihre globale Position stärken. Rechtsextreme Kräfte gewinnen in vielen Ländern an Einfluss, und die EU-Skepsis ist allgegenwärtig. Ein positives Ergebnis des Referendums wäre ein positives Signal für die EU und ein starkes Gegenargument bei ,EU-bashing‘. Die EU kann zeigen, dass sie nach wie vor der beste Garant für Frieden und Wohlstand ist und eine Mitgliedschaft nach wie vor erstrebenswert ist. ****

Schieder weiter: „Der geopolitische Kontext spielt eine entscheidende Rolle. Wenn die EU weiterhin Einfluss in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft verliert, wird dieses Vakuum nicht leer bleiben. Der Westbalkan ist das beste Beispiel dafür. Der gesamte nordische Raum ist für viele Akteure von großem Interesse und enormer strategischer Relevanz, nicht nur für Trump und die Vereinigten Staaten. Wir können beobachten, dass auch Russland und China über Jahre hinweg versucht haben, die Region strategisch für sich zu nutzen. Islands EU-Beitritt wäre ein wichtiger Schritt, um europäische Sicherheitsinteressen zu garantieren. Aber auch Island kann durch einen Beitritt nur gewinnen. Die EU ist ein verlässlicher Partner gegen die Angriffsfantasien und Zoll-Drohungen Trumps. Der geopolitische Druck auf das Land würde durch einen Beitritt abgefedert und auch ökonomisch wäre es eine mehr als attraktive Perspektive. Ich hoffe sehr auf ein positives Ergebnis des Referendums und dass wir diesen Weg gemeinsam weitergehen, von dem am Ende beide Seiten profitieren.“ (Schluss) ff

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