Lopatka: EU muss Tempo bei Wirtschaft und Zukunftstechnologien erhöhen

Kommission setzt richtige Schwerpunkte – vor allem beim Social-Media-Verbot, um Kinder europaweit einheitlich schützen

„Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union richtige und wichtige Themen angesprochen und Wirtschaft und Zukunftstechnologien in das Zentrum der Rede gestellt. Die Kommission ist zur Halbzeit auf einem guten Weg, doch jetzt muss sie das Tempo erhöhen, wenn wir diese Periode erfolgreich absolvieren wollen“, sagt Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, nach von der Leyens Rede heute im Plenum des Europaparlaments.

„Wir begrüßen von der Leyens Zugang zur KI, der den Menschen im Mittelpunkt hat. Jetzt wird es darauf ankommen, die nötigen Investitionen zu mobilisieren, damit wir unseren Rückstand hinter den USA und China bei der KI-Infrastruktur in den nächsten Jahren aufholen können“, sagt Lopatka. „Erfreulich ist auch, dass die Kommission einen konkreten Vorschlag für eine einheitliche Regelung zum Schutz der Kinder vor den negativen Einflüssen von Social Media vorlegt. Hier stehen die Chancen auf wirksame Vorgaben viel besser, wenn wir gemeinsam und europäisch vorgehen und keinen Fleckerlteppich nationaler Gesetze haben.“

„Für einen wirtschaftlichen Aufschwung wirbt von der Leyen für die Stärkung des Binnenmarkts, weniger Bürokratie, schnellere Investitionen und eine wettbewerbsfähige, unabhängige Energieversorgung. Zudem bauen wir unser Netzwerk an Partnerstaaten in der Welt konsequent aus. Allein heuer haben wir das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten vorläufig in Kraft gesetzt, die Abkommen mit Indien, Mexiko und Australien werden demnächst folgen. Mit Kanada soll darüber hinaus als erstes assoziierte EU-Mitglied ein besonders enger strategischer Partner an Europas Seite stehen – von Handel und kritischen Rohstoffen über KI und Quantencomputing bis zur Verteidigung und Arktis“, skizziert Lopatka, der mit Spannung auf die Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney morgen Donnerstag blickt.

Wolfgang Tucek
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