Johler (SPÖ): Wien sichert Kultur für alle
Kein Kultureuro, aber klare Haltung: Kunst und Kultur dürfen nicht vom Einkommen abhängen
In der heutigen Aktuellen Stunde des Wiener Landtags zum Thema Kultursteuer stellte die SPÖ-Landtagsabgeordnete Ewa Johler, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, klar: der Kultureuro, der zuletzt als eine von mehreren Ideen zur langfristigen Absicherung der Wiener Kulturlandschaft diskutiert wurde, kommt nicht. Die Frage, wie die Wiener Kulturlandschaft langfristig und nachhaltig abgesichert werden könne, bleibe aber weiterhin aufrecht. „Wir müssen jedenfalls dafür sorgen, dass die Wiener Kulturlandschaft in all ihrer Vielfalt auch künftig auf finanzielle Beine gestellt werden kann. Die öffentliche Kulturförderung unterstützt gerade jene Kunst und Kultur, die sich nicht gänzlich alleine tragen kann und ohne diese öffentlichen Gelder nicht stattfinden könnte“, ergänzt die Abgeordnete in ihrer Rede.
Zur budgetären Ausgangslage hielt Johler fest: „Wien ist und bleibt der Wirtschaftsmotor Österreichs.“ Die Stadt übernehme Verantwortung und investiere gleichzeitig konsequent in die Zukunft, „und hat dabei vor allem immer einen sozialen Weg vor Augen“. Einen ausdrücklichen Dank richtete sie an Finanzstadträtin Barbara Novak, die täglich versuche, „diesen Balanceakt hinzubekommen – zwischen Budgetdisziplin auf der einen und der Sicherung jener Leistungen, die das soziale Wien ausmachen, auf der anderen Seite“. Wien beweise dabei tagtäglich, „dass verantwortungsvolle Finanzpolitik und soziale Sicherheit Hand in Hand gehen können“.
Mit dem Wegfall zweier kulturbezogener Abgaben – der Vergnügungssteuer sowie jener Landesabgabe, die im Zuge der Umstellung von der GIS-Gebühr auf die ORF-Haushaltsabgabe nicht mehr eingehoben wird – fehle nun ein relevanter Teil der bisherigen Kulturfinanzierung. Auch die Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft müsse daher im kommenden Jahr sparen, so Johler: „Das ist die Realität.“ Ein Beispiel für ein tragfähiges Modell liefere der Sportbereich, der seit Jahren sowohl der Sportlandschaft als auch den Sportverbänden zugutekomme.
Für Johler steht fest: „Kultur ist nicht nur Unterhaltung, Kultur ist Teil unserer Gesellschaft.“ Die öffentliche Förderung unterstütze gerade jene Bereiche, „die sich nicht gänzlich alleine tragen können und ohne diese öffentlichen Gelder nicht stattfinden könnten“ – dazu zählten Nischen, Avantgarde, Nachwuchs, aber auch der Zugang zu Kunst und Kultur für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt. Mit rund 11.000 kostenfrei zugänglichen Veranstaltungen pro Jahr, umgerechnet etwa 30 pro Tag, mache Wien Kunst und Kultur für alle Menschen leistbar und erlebbar. Vom Gratiseintritt in die Dauerausstellung “Wien. Meine Geschichte” im Wien Museum über den Kultursommer, das Filmfestival am Rathausplatz und die Kulturankerzentren bis hin zum Donauinselfest und Popfest reiche die Bandbreite. „Das alles ist Wien, das alles ist Teil einer offenen, vielfältigen und zugänglichen Kulturlandschaft“, so Johler.
Zum Abschluss betonte die Abgeordnete: „Wir müssen natürlich immer das große Ziel vor Augen halten: Kultur für alle. Denn genau das ist es, was Wien besonders ausmacht.“ (Schluss) sh
Sarah Hierhacker, MA
Wiener Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
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