TKG zu Frankreich: Besonnenheit und faire Differenzierung
Paris ist nicht Wien – und Wien ist nicht Paris. Gewalt entschlossen bekämpfen, aber nicht ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht stellen.
Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) verfolgt die seit Wochen andauernden Proteste und schweren Ausschreitungen in Frankreich mit Sorge. Die Demonstrationen begannen mit Schülerprotesten und entwickelten sich zu einer landesweiten Bewegung, bei der zunehmend auch steigende Lebenshaltungskosten und soziale Ungleichheit im Mittelpunkt stehen. Wiederholt, insbesondere am 17. Oktober, kam es zu schweren Gewalttaten.
KEINE PAUSCHALEN SCHULDZUWEISUNGEN
Die TKG warnt davor, diese Ereignisse vorschnell mit Migration oder Religion gleichzusetzen und daraus Rückschlüsse auf Musliminnen und Muslime in Österreich abzuleiten. Frankreich und Österreich haben unterschiedliche historische und gesellschaftliche Voraussetzungen. Die Verantwortung für Gewalttaten tragen die jeweiligen Täterinnen und Täter, nicht ihre Herkunfts- oder Religionsgemeinschaften.
POLITISCHE WARNUNGEN BRAUCHEN ÜBERPRÜFBARE TATSACHEN
Wenn in der politischen Debatte von einem „Gewaltbündnis aus Linksextremen und Islamisten“ gesprochen wird, müssen solche Behauptungen durch konkrete und überprüfbare Tatsachen untermauert werden. Die Bekämpfung von gewaltbereitem Islamismus und jeder anderen Form des Extremismus ist selbstverständlich notwendig. Daraus darf jedoch weder eine Gleichsetzung von Islamismus und Muslimen noch ein pauschaler Verdacht gegen die muslimische Bevölkerung entstehen. Sicherheitspolitik braucht Wachsamkeit, Sachlichkeit und rechtsstaatliche Konsequenz, nicht zusätzliche gesellschaftliche Feindbilder.
WACHSAMKEIT GEGENÜBER EINFLUSSNAHME AUS DEM AUSLAND
Zugleich verweist die TKG auf die in österreichischen und europäischen Sicherheitsberichten dokumentierten Versuche ausländischer Akteure, gesellschaftliche Spannungen durch Desinformation und verdeckte Einflussnahme zu verstärken. Auch ein möglicher Missbrauch religiöser Identitäten oder Vertretungsansprüche sowie verdeckte finanzielle Abhängigkeiten müssen bei konkreten Hinweisen sorgfältig geprüft werden. Bloße Vermutungen dürfen jedoch keinen Verdacht gegen religiöse Gemeinschaften oder Vereine begründen.
Die TKG appelliert insbesondere an junge Menschen, ihr Grundrecht auf friedlichen Protest selbstbestimmt wahrzunehmen und sich weder für Gewalt noch für fremdgesteuerte Provokationen instrumentalisieren zu lassen.
ÖSTERREICH IST UNSERE HEIMAT
Viele türkeistämmige Familien sind seit mehr als sechs Jahrzehnten in Österreich verwurzelt und haben zur Entwicklung und zum Wohlstand dieses Landes beigetragen. Niemand muss seine Zugehörigkeit zur Republik Österreich immer wieder aufs Neue beweisen.
Unser Stolz gilt der Republik Österreich, ihrer demokratischen Grundordnung und ihren rechtsstaatlichen Werten. Besonnenheit, gegenseitiger Respekt und faire Differenzierung sind unsere gemeinsame Verantwortung.
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Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG-Think Tank)
Dr Melissa Günes
E-Mail: m.gunes@turkischegemeinde.at
Website: https://www.turkischegemeinde.at
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