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Allgemein
Sachsen-Anhalt/Pandemie Corona-Hilfen in Sachsen-Anhalt kaum genutzt
Halle (ots) - Nur wenige Unternehmen in Sachsen-Anhalt haben bisher Corona-Finanzhilfen für Juni bis August beantragt. Nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums stellten bis zum 24. August 473 Firmen und Soloselbstständige einen Antrag auf Überbrückungshilfe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe).
165 der Anträge wurden bislang bewilligt und insgesamt 3,2 Millionen Euro ausgezahlt. 18 Anträge wurden abgelehnt oder zurückgezogen. Laut Wirtschaftsministerium kamen die!-->…
Angela Merkel – Klare Kante im Corona-Kampf
Straubing (ots) - Es ist nicht so, dass Angela Merkel die coronabedingten Beschränkungen leichtfertig beschließen würde, wie viele Kritiker mutmaßen, die hinter jeder Behördenanordnung Willkür und Repressalien wittern. Die Kanzlerin weiß sehr genau, dass die Pandemie unser gesamtes Leben dramatisch verändert. Es belastet unser Miteinander und spaltet die Gesellschaft. "Das Virus ist eine demokratische Zumutung", sagt Merkel und hat damit ebenso recht wie mit ihrer Haltung, dass genau aus diesem Grund der Kampf!-->…
Mehr Ehrlichkeit statt Populismus / Seit Jahren erlebt die Welt den Aufstieg der Trumps und Bolsonaros. Kaum jemand fragt, was die Ursache…
Regensburg (ots) - Das Bild der Rechtspopulisten ist in Deutschland klar umrissen: Donald Trump, der amerikanische Präsident, wird als völlig überforderter Un-Politiker dargestellt. Regelmäßig sorgen seine Aussagen für blankes Entsetzen. Hierzulande ist es Konsens, dass jeder vernünftige Amerikaner bei der kommenden Wahl im Herbst für seinen Herausforderer Joe Biden stimmen muss, nur die Unvernünftigen aus dem Bible-Belt können jemanden wie Trump überhaupt noch unterstützen. Bei seiner Nominierung für die zweite!-->…
Bayerische Grenzpolizei – Hilfstruppe des Bundes
Straubing (ots) - Jetzt ist noch klarer: Eine eigene bayerische Grenzpolizei mit eigenen Uniformen, Dienstwagen, Gebäuden, Verwaltungsapparat und zusätzlichen Häuptlingen braucht es nicht. Die Bundespolizei kann auf die Landespolizei zur Unterstützung jederzeit auch dann zurückgreifen, wenn sie nicht "Grenzpolizei" heißt, und Schleierfahndung ging auch schon vor Errichtung der Grenzschutztruppe genauso gut. Das Ganze entpuppt sich als das, was es von Anfang an war: kostenpflichtige Symbolpolitik zur Bauchpinselung eines!-->…
Kommentar zu Gericht kippt Demo-Verbot
Stuttgart (ots) - Wieder und wieder sei es gesagt: Niemand bestreitet das Recht der Demonstranten, sich zu versammeln. Keiner versucht sie mundtot zu machen. Ihr vielschichtiger Protest gehört - auch wenn man ihn zumindest in seinen skurrilen Spitzen für hoffnungslos überzogen halten darf - zum demokratischen Kern dieser Gesellschaft. Nein, es geht darum, dass sich dieser legitime Protest nicht an Regeln halten will, die zum vorsorgenden Schutz von Menschen erlassen worden sind. Wer gegen die Corona-Maßnahmen der!-->…
Demokratie-Aktivistin Maria Kolesnikow aus Belarus: „Selbst Gewalt kann uns nicht stoppen“
Berlin (ots) - Berlin - Die Demokratie-Aktivisten in Belarus wollen sich bei ihrem Kampf gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auch von Gewalt nicht stoppen lassen. "Die Regierung setzt Gewalt ein, damit die Leute wieder Angst bekommen. Doch das funktioniert nicht mehr", sagte Maria Kolesnikowa, eine der führenden Oppositionellen in Minsk, im Gespräch mit dem Tagesspiegel (Samstagausgabe).
Die Sicherheitskräfte des umstrittenen Präsidenten Lukaschenko gehen seit Mitte der Woche wieder verstärkt gegen Andersdenkende!-->…
Mitteldeutsche Zeitung zur Berliner Großdemonstration
Halle (ots) - Wer am Wochenende in Berlin friedlich protestieren will, hat neben dieser Freiheit eine große Verantwortung: Er muss sich fernhalten von Neonazis, Antisemiten und Verschwörungserzählern. Die Veranstalter von "Querdenken", die stets von Liebe und Frieden reden, haben hier leider keinerlei Berührungsängste - und bereiten sich anscheinend bereits auf gewalttätige Krawalle vor.
Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit eines anderen einschränkt. Und ein Wochenende voller Hass ist ein Wochenende der Unfreiheit.!-->…
Mitteldeutsche Zeitung zum Merkel-Auftritt
Halle (ots) - Merkel nannte das Virus "eine demokratische Zumutung". Damit verbunden war das Eingeständnis, dass man sich mit klarem Kopf und einer gewissen Disziplin irgendwie durchwurschteln muss. Dabei konnte indes auch Merkel nicht erklären, warum etwa die Herausforderung mit den Reiserückkehrern die Verantwortlichen zu überrollen scheint, obwohl sie doch lange absehbar war. Sie wird indes auch nicht mehr ganz so drängend gefragt, weil ihr Wirken längst in einem milden Abendlicht erscheint und Fragen nach der!-->…
Hetze statt Programm
Frankfurt (ots) - US-Präsident Donald Trump verzichtet in seinem Wahlkampf auf ein Programm und politische Ziele. Sein einziges Anliegen ist es, den politischen Gegner mit falschen Anschuldigungen und Lügen als einen Zerstörer der USA zu verteufeln und damit seine Anhängerinnen und Anhänger aufzuputschen. Bis zum Wahltag im November wird er sich wie beim Parteitag der Republikaner nicht mit den Problemen seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger beschäftigen. Und wenn er dies doch tut, werden es unhaltbare Versprechen sein,!-->…
Ford trennt sich von Getriebewerk in Frankreich – Joint Venture mit Magna beendet – Ford-Betriebsrat: Ein Schlag ins Gesicht
Köln (ots) - Köln. Der Autobauer Ford restrukturiert seine Getriebefertigung neu. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) berichtet, soll das mehr als 20 Jahre bestehende Joint Venture mit dem kanadisch-österreichischen Automobilzulieferer Magna beendet werden. Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, heißt es in einem Brief an die Mitarbeiter. Bislang gibt es zwar nur eine Absichtserklärung, dass die Trennung vollzogen wird, davon sind Beobachter allerdings überzeugt. Die Details sollen in den kommenden!-->…