Allgemein

Halle (ots) - Markieren diese neuen Datenschutzdebatten bereits die Frontverläufe neuer Handelskriege? Deutsche und Europäer müssen aufpassen. Denn wenn es so käme, wären am Ende sie selbst die Verlierer. Für die Europäer gibt es jetzt keinen Grund zu Triumphgeheul. Spätestens nach der US-Präsidentschaftswahl am 3. November müssen sie ihre Interessen neu sortieren. Wer es ernst meint mit der Würde und Freiheit möglichst vieler Menschen auf dieser Welt, muss weltpolitisch daran interessiert sein, dass in einem ersten…

Halle (ots) - Es ist nur folgerichtig, dass der Gemeinsame Bundesausschuss als höchstes Entscheidungsgremium der Krankenversicherung nun auch die Krankschreibung per Videosprechstunde erlaubt. Die Verantwortlichen beeilen sich festzuhalten, dass die Entscheidung nichts mit Corona zu tun hat. Doch es ist offensichtlich, dass die Pandemie der längst überfälligen Digitalisierung des Gesundheitswesens einen ordentlichen Schub versetzt hat. Unverständlich ist allerdings, warum der Bundesausschuss die Video-Krankschreibung…

Berlin (ots) - Bürgerliches Recht ist das eine, der Zugang zum Menschenrecht auf eine bezahlbare Bleibe das andere. Bayerns Hauptstadt ist seit Jahrzehnten Spitzenreiterin bei den Kosten für das Dach überm Kopf, und mittlerweile können sich auch Menschen mit relativ gut entlohnten Jobs im öffentlichen Dienst keine Wohnung in der Innenstadt mehr leisten. Die Folge: Auch im immer größer werdenden Speckgürtel Münchens explodieren die Mieten. Das Volksbegehren, dessen Initiatoren sechs Jahre Mietenstopp im Freistaat…

Bad Tölz (ots) - Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern mit zusätzlicher Funktion Dr. Joachim Ramming, Asklepios Regionalgeschäftsführer Bayern wurde am Dienstag, 7. Juli in Rahmen der Jahresmitgliederversammlung des Verbands im "The Monarch Hotel" in Bad Gögging von den anwesenden 47 Mitgliedern in den Vorstand des Verbands der Privatkrankenanstalten in Bayern e. V. (VPKA) gewählt. "Herzlichen Dank für die Wahl in den Vorstand des VPKA und das damit entgegengebrachte Vertrauen. Ich freue mich auf die…

Frankfurt (ots) - Auch wenn das Urteil im Fall Deniz Yücels ernüchternd ausfällt, erinnert es doch an eine der schöneren Episoden deutscher Mediengeschichte. Die Solidarität, die dem Journalisten zuteil wurde, während er in der Türkei im Gefängnis saß, war außergewöhnlich. Doch zweieinhalb Jahre zeigt sich: Wenn im eigenen Land Kritik an staatlichen Behörden geübt wird, ist die Vorzeigepluralität schnell vergessen. Sicher: Wenn eine Justiz von Erdogans Gnaden einen Journalisten wegen konstruierter Terrorvorwürfe ins…

München (ots) - Anmoderationsvorschlag: Heiße Wettkämpfe, schwitzende Gladiatoren und jede Menge Drama, Streit, Liebe und Spaß: Ab 22. Juli kämpfen bei RTLZWEI an einem thailändischen Traumstrand siegeshungrige Promis um satte 50.000 Euro und den Titel "Realitystar 2020". Mit in den Ring steigen unter anderem It-Girl Kate Merlan, Sängerin Annemarie Eilfeld, Dschungelnatter Georgina Fleur, Big-Brother-Urgestein Jürgen Milski sowie "Prince Charming"-Kandidat Sam Dylan. Cathy Hummels, die bei den Olympischen Spielen der…

Straubing (ots) - In Mietangelegenheiten war bisher die Sache halbwegs klar: Wer wann Miete verlangen und erhöhen kann, ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegt. Im Laufe der Jahre wurde am BGB-Mietrecht so viel herumgedoktert, dass es an sich schon recht unübersichtlich geworden ist. Wenn nun auch noch je nach Bundesland weitere Vorschriften hinzutreten würden, welche dieselbe Gesetzesmaterie regeln, ist gleichsam die Büchse der Pandora geöffnet: Jedes Land könnte je nach Ausrichtung seiner Regierung…

Straubing (ots) - Niemand in Brüssel, aber auch in Berlin, mag sich vorstellen, was geschieht, wenn diese Treffen, das vermutlich bis zum Sonntag dauern wird, scheitert. Zwar ist für diesen Fall noch im Juli eine weitere Runde vorgesehen, die Voraussetzungen für eine Einigung sind dann aber auch nicht besser. Kalkuliert man zudem noch ein, dass die Parlamente in allen Mitgliedstaaten einem Resultat zustimmen müssen, dann sieht man, welchen gewaltigen Stein es zu rollen gilt. Gelingt es nicht, ihn zu bewegen, muss man…

Berlin (ots) - Die Pressesprecherin der Hilfsorganisation Medico International, Anita Starosta, wirft der UNO vor, auf Kosten der Menschen in Syrien ein politisches Tauziehen mit der Lieferung von Hilfslieferungen in dem Bürgerkriegsland zu veranstalten. Zwar sei es klar, dass beide Konfliktseiten humanitäre Hilfe als Waffe benutzten, sagte Starosta der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe). "Gerade wenn wir auf den Syrien-Konflikt schauen, dann müssen wir feststellen, dass humanitäre Hilfe nie unabhängig ist,…

Münster (ots) - Unter dem Dach der Initiative "Händler helfen Händlern" hat Rose Bikes Geschäftsführer Marcus Diekmann mit der Babyfachmarktkette BabyOne und dem Shopsoftware-Hersteller Shopware während des Shutdowns in der Corona-Krise den lokalen Online-Marktplatz "Downtown" entwickelt, über den gerade kleine und mittelständische Händler in Zukunft online verkaufen können - und das auch noch kostenlos. Der Shutdown während Corona machte mehr als deutlich: Ohne eine Digitalstrategie kann der stationäre Handel auf…