Rehberg: Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich

Berlin (ots) - Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Deutschland ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Haushalts- und Finanzpolitik der Koalition hat einen entscheidenden Anteil daran. Sie hat unverzüglich und angemessen reagiert. Wir stellen die erforderlichen Mittel bereit, um die

POL-MS: Auto kommt von der Fahrbahn ab und überschlägt sich – Zeugen gesucht

Münster (ots) - Ein mit drei Personen besetzter Mercedes kam am Dienstagabend (22.9., 21:25 Uhr) an der Coermühle nach rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich. Die Insassen des Wagens, ein 33-Jähriger sowie eine 30- und eine 31-Jährige, waren in Richtung Sprakeler Straße unterwegs. Nach bisherigen Erkenntnissen kam der Pkw in einer Linkskurve vermutlich aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit nach rechts ab, überschlug sich und kam auf dem Dach zum Stillstand. Die Münsteraner befreiten sich, schwer verletzt,

POL-KN: (Allmendshofen/Schwarzwald-Baar-Kreis) Verkehrsunfall (23.09.2020)

Donaueschingen-Allmendshofen (ots) - Sachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro ist die Folge eines Verkehrsunfalls, der sich am Mittwoch gegen 7 Uhr auf dem Zubringer bei Allmendshofen ereignet hat. Ein 64-jähriger Lkw-Fahrer befuhr die Bundesstraße 27 in Fahrtrichtung Donaueschingen, als er aufgrund Unachtsamkeit nach rechts vom Fahrstreifen abkam, eine auf dem Einfädelungsstreifen fahrende 20-jährige BMW-Fahrerin übersah und diese zwischen Leitplanke und Lastwagen einklemmte. Verletzt wurde bei dem Verkehrsunfall

POL-SO: Möhnesee-Theiningsen – Quad gestohlen

Möhnesee (ots) - Ein unbekannter Täter entwendete in der Nacht von Montag (21. September) auf Dienstag von einer Weide an der Thingstraße ein silbernes Quad der Marke "TGB", Typ Blade 550EFI, mit dem Kennzeichen SO-BD 82. Die Kriminalpolizei bittet Zeugen, die Angaben zu der Tat beziehungsweise zum Verbleib des Quad machen können, sich unter der Telefonnummer 02921-91000 zu melden. (reh) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest Pressestelle Polizei Soest Telefon: 02921 - 9100 5300 E-Mail:

POL-MA: A659/Viernheim: Verkehrsunfall mit Unfallflucht – Polizei sucht Zeugen

A659/Viernheim (ots) - Zu einem Verkehrsunfall kam es am Montag gegen 13 Uhr auf der A659, auf Höhe der Ausfahrt Viernheim-Mitte, in Fahrtrichtung Weinheim. Ein bislang unbekannter Autofahrer kam nach rechts von der Fahrbahn ab, durchfuhr den Grünbereich im Bereich der Zufahrt zur A659 und überfuhr anschließend ein Verkehrsschild. Dieses riss komplett ab und verkeilte sich unter dem Fahrzeug. Der unbekannte Autofahrer hielt kurz mit Warnblinker auf dem Standstreifen, zog das Verkehrszeichen unter seinem Auto hervor und

„Die Energiewende muss endlich in Deutschlands Städten ankommen“ / Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung…

Berlin/München (ots) - Die deutschen Städte können und wollen ihren Beitrag zur Energiewende und zum Erreichen des 65-Prozent-Ziels leisten. Aufgrund der ohnehin dicht besiedelten Flächen ist in den Städten wenig Raum für die besonders effiziente Windkraft. Quantitativ relevantes Potenzial für regenerative Stromerzeugung ist in den Städten im Wesentlichen im Bereich der Photovoltaik (PV) zu erkennen. Das gilt auch für München, wie mehrere Studien übereinstimmend zeigen: Pro Quadratmeter Modulfläche können in den

Ernst-Dziedzic/Nouripour: Das Leben von Nasrin Sotoudeh jetzt retten

Grüne: Stimme der Preisträgerin für Menschenrechte darf nicht verstummen Wien (OTS) - Die iranische Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh wurde Berichten iranischer Exilmedien zufolge am 43. Tag ihres Hungerstreiks auf die Intensivstation des Taleghani Krankenhauses gebracht. Die Sacharow-Preisträgerin, die zuletzt 2020 auch mit dem Menschenrechtspreis des deutschen Richterbundes ausgezeichnet wurde, sei kaum noch ansprechbar. Ihrem Ehemann sowie ihren Kindern wird der Besuch

GLOBAL 2000 eröffnet den ersten Schmetterlingsweg in Marchegg

Schmetterlingsparadies soll Artenvielfalt fördern und Bewusstsein für Artenschutz stärken Wien (OTS) - Heute wurde der erste interaktive Schmetterlingsweg in Marchegg eröffnet. Zusammen mit der Gemeinde Marchegg, dem Montessori Campus, dem Künstler Michael Bachhofer und der ÖBB fördert die österreichische Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 die heimische Artenvielfalt in Marchegg. Der Schmetterling ist ein wichtiger Indikator für Biodiversität in Österreich und ist daher Botschafter und Begleiter des

Stammler begrüßt die Gründungsresolution der ARGE Agroforst und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit

Grüne: Agroforstwirtschaft birgt viele Chancen für die Umwelt und die Bäuerinnen und Bauern Wien (OTS) - Agroforstwirtschaft beschreibt die Integration von Gehölz Elementen (Bäume oder Sträucher) in landwirtschaftliche Nutzungsformen wie etwa Ackerkulturen oder Tierhaltung. Dies bringt große Chancen für die Bäuerinnen und Bauern einerseits, und für die Umwelt andererseits. Bäuerinnen und Bauern profitieren von einer erweiterten Produktpalette im Sinne einer Produktdiversifizierung, sowie vom entstehenden

FPÖ – Kickl: Misstrauensantrag gegen die Regierung ist ein Akt der Notwehr

Schwarz-grüner Chaos-Klub zieht Spur der Verwüstung durch Österreich Wien (OTS) - Einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung brachte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in der heutigen Nationalratssitzung ein. Dies sei ebenso wie die Ablehnung der vorliegenden Gesetzesmaterien ein notwendiger Akt der Notwehr im Interesse der Bevölkerung. Es handle sich nämlich um ein multiples Regierungsversagen. Bei der heutigen Debatte gehe es um das Herzkreislauf- und das Nervensystem dieser Republik, denn