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Wien (OTS/SK) - „Der Schutz des Lebens unserer Kinder ist die wichtigste Aufgabe. Dem ist alles andere unterzuordnen“, betonte der stv. Klubvorsitzende Jörg Leichtfried in seiner Rede zur Aktuellen Stunde zur von der SPÖ geforderten Einführung von LKW-Abbiegeassistenten. „Wir haben ein Jahrzehnt an Verkehrspolitik hinter uns, das durch zwei Grundsätze geprägt war: Ökologisierung und Verkehrssicherheit. Das waren die Grundsätze von allen sozialdemokratischen VerkehrsministerInnen. Das hat gegriffen: 2007 gab es 691 Tote…

Wien (OTS/SPW) - 16 Jahre hat Gabriele Votava die Geschicke des Bezirks gelenkt, Ende März tritt sie in den verdienten Ruhestand. „Sie hat als Vorsteherin nicht nur die erfolgreiche Arbeit ihrer Vorgänger fortgesetzt, sondern Meidling zu einem noch lebenswerteren Bezirk gemacht. Es gebührt Ihr unser herzlichster Dank!“ so die Bezirksparteivorsitzende LAbg. GRin Gabriele Mörk. Der Vorschlag des Präsidiums, Votavas bisherigen Stellvertreter Ing. Wilfried Zankl zu ihrem Nachfolger zu küren, wurde nun Montag einstimmig vom…

Gegenseitige Schuldzuweisungen retten kein einziges Kind Wien (OTS) - Die von NEOS Wien initiierte Aktuelle Stunde im Wiener Gemeinderat „Kinderleben retten – machen wir Wiens Schulwege sicherer“ zeigte einmal mehr, dass in Wien noch viel zu tun ist, stellt NEOS Wien Klubchef Christoph Wiederkehr fest: „Es braucht mehr als salbungsvolle Worte und neue Versprechungen. Davon hatten wir in der Vergangenheit nach jedem schweren Unfall mit Kindern genug. Wir müssen endlich handeln. Nach der Farce um den…

Wien (OTS) - Dass nun augenscheinlich eine Standortentscheidung für den neuen Busbahnhof für die Bundeshauptstadt Wien gefallen ist, begrüßt Davor Sertic, Obmann der Sparte Transport und Verkehr ausdrücklich. Er fordert jetzt einen raschen Baubeginn für den neuen Bus-Terminal: „Schon heute kommen in Wien so viele Bustouristen an, wie Flugpassagiere am Flughafen Salzburg. Doch statt in einem modernen Terminal, steigen sie bei uns unter einer Brücke aus ihrem Verkehrsmittel“. Der nun kolportierte Standort beim…

Niederösterreich wird Landesgesetz zur Biomasse-Rettung schnellstmöglich umsetzen St. Pölten (OTS/NLK) - Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger hat gestern, Dienstagabend, bekanntgegeben, dass der Entwurf für ein neues Biomasse-Grundsatzgesetz vorliegt und in vierwöchige Begutachtung gesandt wird. LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf begrüßt das rasche Handeln der Ministerin: „Der eingeschlagene Lösungsweg ist für den Weiterbetrieb der Holzkraftwerke notwendig und ein wichtiger Schritt für die…

Sicherheit von Kindern muss Vorrang haben Wien (OTS) - „Die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr muss oberste Priorität haben“, betont der Verkehrssprecher der Wiener FPÖ, Klubobmann Toni Mahdalik. Zwar beteuert die rot-grüne Stadtregierung derselben Meinung zu sein, die finanzielle Verteilungspraxis der Rathauskoalition spricht allerdings eine andere Sprache. „Während bei miserabel gesicherten Zebrastreifen gespart wird, wirft die Stadt 22 Millionen für Versorgungsposten in der grünen…

Kritik an Verhandlungen hinter verschlossenen Türen - ArbeitnehmerInnen, KonsumentInnen und Umwelt kommen zu kurz Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Abgeordnete Doris Margreiter lehnt es ab, dass die Verhandlungen über den gescheiterten Handelspakt EU-USA wieder aufgenommen werden sollen. "Es ist einfach nicht zu verstehen, dass die entscheidenden Personen in der EU die gleichen Fehler wieder und wieder machen wollen", sagt Margreiter. Sie kritisiert insbesondere, dass es wieder völlig an jeder Transparenz fehle:…

Stadt Wien testet derzeit – Intensiver Austausch mit Herstellerfirmen Wien (OTS/SPW-K) - „Wir wollen Vorreiter in Sachen Abbiegeassistent werden, das ist ganz klar. Nur nutzen sollten diese technische Hilfsmittel auch“, stellt SPÖ-Abgeordnete Louise Däger-Gregori klar und verweist auf unzufriedenstellende Tests, welche die Stadt Wien durchführte. „Diesbezüglich steht die Stadt Wien in regem Austausch mit den Herstellerfirmen. Der wird dazu führen, dass wir am Tagesende nutzungsorientierte Systeme haben…

Die Opernball-Spezialsendung am 1. März in ORF eins Wien (OTS) - Die ORF-Gesellschaftsredaktion berichtet am Tag nach dem Wiener Opernball 2019 in einer Sondersendung von den extravagantesten Auftritten, den schönsten, aufwendigsten und ungewöhnlichsten Outfits und dem Ballgeflüster der rauschenden Nacht. Kristina Inhof führt am Freitag, dem 1. März 2019, um 20.15 Uhr in ORF eins in „Alles Opernball“ wieder durch das Opernhaus und zeigt, wie die zahlreichen Gäste gefeiert haben, welche Prominente diesmal…

Einigung zur gemeinsamen Vorgehensweise. Wien (OTS) - Zwischen dem Vorstand der B&C Stiftung und Michael Tojner wurde ein gemeinsames Vorgehen zur Rückholung der Letztbegünstigten-Rechte an der B&C Stiftung nach Österreich vereinbart. Die Verhandlungen mit UniCredit werden jetzt direkt vom Vorstand der B&C Stiftung mit der Unterstützung von Michael Tojner geführt. Gemeinsames Ziel ist es, bis Ende Juli 2019 mit UniCredit eine Vereinbarung betreffend die Begünstigtenrechte zu schließen und die…