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Betroffene erhalten Geld zurück – VKI und Veranstalter planen gemeinsame Awarenesskampagne zur Müllvermeidung DER VEREIN FÜR KONSUMENTENINFORMATION (VKI) IST IM AUFTRAG DES SOZIALMINISTERIUMS ERFOLGREICH GEGEN UNZULÄSSIGE GEBÜHRENKLAUSELN BEI DEN FESTIVALS NOVA ROCK UND FREQUENCY VORGEGANGEN. BEREITS IM NOVEMBER 2025 STELLTE DER OBERSTE GERICHTSHOF (OGH) KLAR, DASS DAS BEIM NOVA ROCK FESTIVAL VERRECHNETE „MÜLLPFAND“ IN HÖHE VON 20 EURO UNZULÄSSIG IST. GLEICHES GILT NACH DEM OLG WIEN FÜR DEN BEIM FREQUENCY…

„Benachteiligte Gruppen und blinde Flecken im Gesundheitsbereich“: Barrierefreiheit funktioniert nicht, UN-BRK nicht umgesetzt Derzeit wird intensiv über eine Gesundheitsreform diskutiert. „Es ist wichtig, den Fokus auf jene Menschen zu setzen, die in solchen Diskussionen gerne vergessen werden: Benachteiligte Gruppen wie Armutsbetroffene, Menschen mit Behinderungen und Frauen, sowie nicht zuletzt Menschen, die von Rassismus im Gesundheitssystem betroffen sind“, sagte Volksanwalt Bernhard Achitz, der das…

Fronleichnam am kommenden Donnerstag beschert mit einem Fenstertag nicht nur den Österreicher:innen, sondern auch den Bewohner:innen einiger deutscher Bundesländer, darunter Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland sowie Teilen von Sachsen und Thüringen, ein verlängertes Wochenende. Zudem enden in Bayern und Baden-Württemberg die zweiwöchigen Pfingstferien. Das Erzbergrodeo und der Glocknerkönig locken tausende Teilnehmer:innen sowie Besucher:innen an. Das ist laut…

Grüne sind überzeugt, dass das geplante Gesetz der Bundesregierung verfassungswidrig ist „Wenn der Staat heimlich Schadsoftware auf private Geräte aufspielen darf, geht es nicht um eine technische Detailfrage, sondern um einen tiefgreifenden Eingriff in unsere Grundrechte. Dass der Verfassungsgerichtshof dazu nun eine öffentliche Verhandlung ansetzt, unterstreicht die enorme Tragweite dieses Verfahrens", sagt Alma Zadić, stellvertretende Klubobfrau und Verfassungssprecherin der Grünen, und hält fest: „Eine…

Nach Gespräch zwischen Parlament, Innenministerium und DSN Das Bundesministerium für Inneres hält fest, dass die Einschätzungen des Verfassungsschutzes unverändert gilt: Wie im aktuellen Verfassungsschutzbericht dargelegt, sind mindestens vier ehemalige Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) als parlamentarische Mitarbeitende tätig. Unabhängig davon, ob gegen einzelne Personen derzeit Beobachtungsmaßnahmen gesetzt werden, besteht aus Sicht des Verfassungsschutzes grundsätzlich ein…

NRP Rosenkranz zu falschen Medienberichten über angebliche Beobachtung parlamentarischer Mitarbeiter durch Verfassungsschutz "Die medial kolportierte Zahl von 10 bis 20 Personen, die angeblich im Visier des Verfassungsschutzes stünden, hat von niemandem bestätigt werden können - weder vonseiten der DSN, noch vonseiten des zuständigen Staatssekretärs", berichtet Nationalratspräsident Walter Rosenkranz über ein Treffen mit Staatssekretär für Staatsschutz im Innenministerium, Jörg Leichtfried, der Direktorin…

Vom 21. bis 30. Mai fand unter der gemeinsamen Organisation des Sprachenzentrums für Europa und Lateinamerika der China Media Group (CMG) und des Generalkonsulats der Volksrepublik China in München die Medienveranstaltung „Reise deutscher Journalisten durch China 2026" statt. Stationen waren Beijing, Sichuan und Guangdong. Elf Vertreter deutscher Medienhäuser – darunter Bayerischer Rundfunk, Oberbayerisches Volksblatt, Franken Life und die Zeitung Neue Solidarität – erhielten während der zehntägigen Reise einen…

Presseinformation des Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer Die Findungskommission des ORF Stiftungsrats hat heute, am 1. Juni 2026, getagt. Von ursprünglich 77 eingelangten Bewerbungen um die Funktion der Generaldirektorin bzw. des Generaldirektors wurden 75 rechtzeitig abgegeben. Nach eingehender Diskussion und mehrheitlichem Beschluss erfüllen 13 Bewerberinnen und Bewerber die Formalvoraussetzungen und darüberhinaus grundsätzlich die fachlichen Kriterien. Voraussetzung für eine Einladung…

Gespräch über bilaterale Beziehungen und Austausch in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing heute die Leiterin der usbekischen Präsidialverwaltung Saida Mirziyoyeva im Parlament. In einem gemeinsamen Gespräch tauschten sie sich über die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit sowie den Austausch der beiden Länder in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur aus. Der Nationalratspräsident und seine Gesprächspartnerin stimmten überein, dass…

Chancenmodus: Weiterbildung als Motor für Europa AM 1. JUNI 2026 FAND DER 18. TAG DER WEITERBILDUNG MIT ÜBER 100 GELADENEN GÄSTEN IM HAUS DER EUROPÄISCHEN UNION IN WIEN STATT. EXPERT:INNEN AUS BILDUNG, WIRTSCHAFT UND POLITIK DISKUTIERTEN ÜBER DIE ROLLE DER WEITERBILDUNG FÜR DIE WETTBEWERBSFÄHIGKEIT EUROPAS UND DIE ZUKUNFT DES WIRTSCHAFTSSTANDORTS ÖSTERREICH. Bereits in der Begrüßung betonten Georg Pfeifer und Christian Bayer die Bedeutung von Weiterbildung als Schlüssel für Innovation,…