VPNÖ-Hackl ad NEOS-Meinl-Reisinger: Sollte sich bei den NEOS Wien in der Wiener Stadtregierung besser informieren
Kinderbetreuung und Gesundheit hatten in den letzten Jahren große Kostendynamik – soll dort gespart werden?
„Rund 90 Prozent Schulden der öffentlichen Hand hat der Bund. Die Länder übernehmen Aufgaben, die in den letzten Jahren eine besonders hohe Kostendynamik hatten: Etwa die Kinderbetreuung oder das Gesundheitswesen, die um rund 50 Prozent teurer wurden. In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden sorgen die Länder für die unmittelbare Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger. Darüber könnte die…
Richtigstellung zur ORF-Berichterstattung über angebliche US-Sanktionen gegen Siniša Karan
Die Regierung der Republika Srpska weist die im ORF.AT ARTIKEL VOM 23. NOVEMBER 2025 _“Republika Srpska wählt Dodik-Nachfolger_” verbreitete Behauptung zurück, gegen Herrn Siniša Karan, Kandidat der SNSD für das Amt des Präsidenten der Republika Srpska bei den vorgezogenen Wahlen am 23. NOVEMBER 2025 seien US-Sanktionen aufrecht. Diese Aussage ist faktisch falsch, nicht belegbar und widerspricht den offiziellen Veröffentlichungen des U.S. Department of the Treasury. Eine Überprüfung sowohl der aktuellen SDN-Liste als…
LIFE IRIS zeigt, wie Flussrenaturierung in Österreich gelingen kann
Flussrenaturierungen stärken den nachhaltigen Wasserkreislauf, verbessern Hochwasserschutz, schaffen lebenswerte Regionen und Ökosysteme. _„Die im Rahmen von LIFE IRIS umgesetzten Maßnahmen machen Regionen in ganz Österreich nicht nur sicherer, sondern auch lebenswerter. Sie zeigen, dass Flussrenaturierung kein fernes Ziel ist, sondern heute schon gelebt wird. LIFE IRIS steht beispielhaft für eine vorausschauende, praxisnahe und nachhaltige Umsetzung jener Ziele, die nun auch in der EU-Wiederherstellungsverordnung…
LH-Stv. Landbauer: ÖBB lenken bei Streckensperren ein
Lösung bei Instandhaltungsfenstern – Viele Arbeiten werden jetzt pendler- und schülerfreundlich auf Samstage verlegt
„Heute gibt es eine gute Nachricht für unsere niederösterreichischen Pendler, Familien und Schüler. Die ÖBB zeigen sich nun bereit, die Instandhaltungsarbeiten auf Regionalbahn- und eingleisigen Nahverkehrsstrecken nicht länger schwerpunktmäßig während der Schul- und Pendlerzeit durchzuführen“, informiert Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer nach einem…
Marchetti: „Starker Rückgang der Asylzahlen bestätigt Kurs der Volkspartei“
Österreichs Asylpolitik ist bei Innenminister Karner in den richtigen Händen
„Der starke Rückgang der Asylzahlen bestätigt den Kurs der Volkspartei. Die asyl- und sicherheitspolitische Erfolgsserie des Jahres 2025 hat sich auch im Oktober fortgesetzt. Im Vergleich zum Oktober des letzten Jahres sind die Asylzahlen um etwa die Hälfte zurückgegangen. Das ist nicht nur der beste Wert des ganzen Jahres, sondern auch ein Grund mehr, positiv in die Zukunft zu blicken“, reagiert der Generalsekretär der…
REMINDER: AVISO – Arbeitstreffen von Innenminister Karner mit slowakischem Innenminister
Pressekonferenz in Kittsee am 24. November 2025 – Tonangeln eventuell erforderlich
Innenminister Gerhard Karner trifft am 24. November 2025 den slowakischen Innenminister Matúš Šutaj-Eštok in Kittsee. Nach der Besichtigung des Polizeikooperationszentrums Kittsee/Jarovce folgen Arbeitsgespräche zu aktuellen Themen.
Im Anschluss findet eine gemeinsame Pressekonferenz statt.
WANN: Montag, 24. November 2025, 11:20 Uhr
WO: Polizeikooperationszentrum Kittsee/Jarovce, 2431 Kittsee, an der A6…
Zierfuß ad Deutschförderung: Neos steuern Bildung in Wien in die Sackgasse
Wiener Volkspartei fordert frühere, verbindliche Sprachförderung und kritisiert massive Defizite bei Wiens Schulanfängern
Die Zahlen zu Wiens Volksschulen zeigen für Klubobmann Harald Zierfuß ein klares Scheitern der von den Neos verantworteten Deutschförderung. Mehr als die Hälfte der Schulanfänger spricht im Alltag nicht Deutsch, über 15.600 außerordentliche Schüler können dem Unterricht kaum folgen. „Die Neos scheitern seit fünf Jahren, die Deutschförderung neu aufzustellen. Die Realität ist: Immer mehr…
Sima/Bischof/Pipal-Leixner: Atzgersdorfer Platz – Lückenschluss beim Liesingbachradweg ist fertig
Über 500 Meter langer Zwei-Richtungs-Radweg und Begrünung entlang von Brunner Straße und Meisgeyergasse
Die große Radwegoffensive für Liesing ist in voller Fahrt. Jetzt ist ein wichtiger Lückenschluss beim beliebten Liesingbachradweg fertiggestellt: Von der Riegermühle/Breitenfurter Straße entstand entlang von Brunner Straße und Meisgeyergasse ein rund 550 Meter langer, baulich getrennter Zwei-Richtungs-Radweg über den Atzgersdorfer Platz. Er schließt dann an die bestehende Radverbindung in der…
Achtung – Betrugs-SMS in der Vorweihnachtszeit wieder im Vormarsch
Datendiebstahl und Finanzbetrug stehen bei Betrugs-SMS immer im Vordergrund
„Knapp 700 Beschwerden zu Betrugs-SMS haben wir im Oktober registriert. Das sind zwar etwas weniger als im September, ich rechne aber mit einem baldigen, deutlichen Anstieg. Der Grund: In der Vorweihnachtszeit blüht der Online-Handel und der zeitliche Druck steigt bei den meisten von uns. Das nützen die Betrüger aus und versenden beispielsweise SMS, die angeblich von Paketdienstleistern stammen und dubiose Links mit…
Gaál: „Nur Ja heißt Ja“: Stadt Wien startet Kampagne zur Prävention sexualisierter Gewalt
Info- und Awarenesskampagne „Nur Ja heißt Ja“ während der „16 Tage gegen Gewalt“ von 25.11.-10.12. informiert zur Prävention und Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Frauen.
Mit der wienweiten Kampagne zum Zustimmungsprinzip „Nur Ja heißt Ja“ wird ein starkes Zeichen für die Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung gesetzt. Die Einführung eines Zustimmungsprinzips ist ein entscheidender Schritt, um sexualisierte Gewalt konsequenter zu verhindern und gerecht zu ahnden.
„Gewalt und sexualisierte…