IV sieht erste Schritte zur Verfahrensbeschleunigung mit aktueller UVP-Novelle

Verfahrensdauern halbieren, Gold Plating abstellen „Mit der nunmehr in Begutachtung befindlichen UVP-Novelle werden wesentliche Schritte zur Verfahrensbeschleunigung gesetzt. Gerade Infrastrukturvorhaben und große Projekte der Energiewirtschaft und Industrie sind von jahrelangen Genehmigungsverfahren betroffen, zum Schaden unserer Wirtschaft und Gesellschaft“, betont Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV). Die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz enthält

Zehetner: UVP-G-Novelle: „Nicht weniger prüfen, sondern schneller entscheiden“

UVP-G-Novelle bringt mehr Planungssicherheit für Investitionen – schnellere Verfahren und Erleichterungen für Modernisierung bestehender Standorte Mit der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes, die derzeit in Begutachtung ist, sollen Genehmigungsverfahren in Österreich einfacher, planbarer und schneller werden. Vorgesehen sind unter anderem ein einheitliches konzentriertes Genehmigungsverfahren, kürzere Entscheidungsfristen, die Möglichkeit verbindlicher Vorentscheidungen sowie Erleichterungen

NEOS zu NR-Sitzung: Reformen, die Zukunft möglich machen – in Europa und in Österreich

Stürgkh/Shetty: „Morgige Nationalratssitzung legt Fokus auf europäischen Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung der 2. Pensionssäule in Österreich.“ Im Vorfeld der morgigen Nationalratssitzung legen NEOS den Fokus auf zwei zentrale Reformthemen: weniger Bürokratie und mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa sowie eine stärkere zweite Pensionssäule in Österreich. In der Aktuellen Europastunde werden NEOS den Blick darauf richten, was Europa jetzt braucht, um wirtschaftlich wieder stärker

14. Wiener Landtag (2)

Fragestunde LAbg. Lukas Bruckner, MA (FPÖ) thematisierte in der fünften Anfrage die Verpflichtung für Asylwerber*innen zu gemeinnützigen Hilfstätigkeiten auf Bundesebene. Bruckner hinterfragte bei Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ), welche konkreten gemeinnützigen Hilfstätigkeiten Asylwerber*innen in der Wiener Grundversorgung für die Allgemeinheit erbringen. Hacker stellte klar, dass die Aussage zur Verpflichtung für Asylwerber*innen auf Bundesebene zu gemeinnützigen Hilfstätigkeiten so

NÖ-Naturschutz Landesrat Rosenkranz: Engagement für unsere Natur vor den Vorhang

Josef-Schöffel-Preis: Starke Projekte bis 30. September einreichen Projekte, die sich für den Artenschutz in Niederösterreich einsetzen, können noch bis 30. September für den Josef-Schöffel-Förderungspreis eingereicht werden. „In Niederösterreich gibt es viele Menschen, die mit großem Einsatz Verantwortung für unsere Natur übernehmen. Mit dem Naturschutzpreis können wir diese wertvolle Arbeit sichtbar machen und würdigen“, freute sich Naturschutz-Landesrätin Mag. Susanne Rosenkranz. „Gleichzeitig wollen

Geheimnis gelüftet: UCHE YARA spielt am 25. September ein FM4 Überraschungskonzert in der STADTWERKSTATT in Linz

Einlass ab 19.30 Uhr nach dem „First come, first served“-Prinzip Jetzt ist die Katze aus dem Sack: UCHE YARA spielt am 25. September ab 19.30 Uhr ein FM4 Überraschungskonzert in der STADTWERKSTATT in Linz. Früh am Ort des Geschehens zu sein, ist in jedem Fall sehr zu empfehlen, da bei freiem Eintritt das „First come, first served“-Prinzip gilt. EIGENES ALBUM UND LIVE MIT BILDERBUCH UNTERWEGS: DAS IST UCHE YARA UCHE YARA ist Sängerin, Multiinstrumentalistin und Produzentin. Ihre Musik ist elektrisierend,

Vereinbarung über gemeinsame Flugrettung mit Wien wird neu geregelt

LR Prischl & LR Kasser: Finanzierung des Notarzthubschraubers C9 für das Jahr 2027 gesichert In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde für den gemeinsam von Wien und Niederösterreich betriebenen Flugrettungsstützpunkt in Wien-Erdberg ein zusätzlicher Finanzierungsbeitrag in Höhe von 500.000 Euro beschlossen. Damit wird die bewährte Zusammenarbeit beim Einsatz des ÖAMTC-Notarzthubschraubers Christophorus 9 auch im Jahr 2027 abgesichert. „Der in Wien stationierte Rettungshubschrauber ist seit

UNOS Salzburg wählen Alexander Planitzer zum neuen Landessprecher

UNOS Salzburg haben bei der gestrigen Landesmitgliederversammlung Alexander Planitzer zum neuen Landessprecher gewählt. Er folgt damit auf Olivia Ulbing-Sommeregger, die sich künftig wieder stärker auf ihre eigene unternehmerische Tätigkeit konzentrieren möchte. UNOS Bundessprecher Michael Bernhard gratuliert zur Wahl: „Mit Alexander Planitzer übernimmt eine engagierte Unternehmerpersönlichkeit Verantwortung für UNOS Salzburg. Ich freue mich darauf, gemeinsam die Interessen der Unternehmerinnen und Unternehmer in

Ackerl (SPÖ): „Kultur ist kein Luxus, sondern gehört zu einem guten Leben“

SPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Ackerl betont die Bedeutung einer starken und vielfältigen Wiener Kulturlandschaft und stellt klar, dass Wien auch in Zeiten der Budgetkonsolidierung Kultur für alle Menschen absichern will. KULTURPOLITIK BRAUCHT VERANTWORTUNGSVOLLE ENTSCHEIDUNGEN „Die ÖVP warnt polemisch vor einer Steuer, die überhaupt nicht kommt“, hält Ackerl fest. Politik müsse unterschiedliche Modelle prüfen, abwägen und danach entscheiden, welche Ideen sinnvoll seien und welche verworfen werden. „Genau das ist

ÖVP-Zierfuß/Edelmann ad Kultursteuer: Das Belastungskarussell muss gestoppt werden

SPÖ-Neos-Stadtregierung muss bei eigenen Ausgaben ansetzen – Effizienz, klare Prioritäten und Planungssicherheit statt neuer Belastungen Die vorläufige Absage an die geplante Kultursteuer war ein wichtiger Erfolg des breiten Widerstands aus Kultur, Veranstaltungswirtschaft und Politik. Die zuletzt diskutierte Abgabe von 12,5 Prozent auf Eintrittskarten hätte Kulturveranstaltungen verteuert und den Kultur- und Veranstaltungsstandort Wien zusätzlich belastet. Die heutige Fragestunde im Wiener Landtag zeigt